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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Mittwoch, May 23, 2018

Im Blickpunkt

Die US-Botschaft zieht nach Jerusalem
Nadav Shragai   20/05/2018

Die US-Botschaft zieht nach Jerusalem Donald Trumps Geburtstagsgeschenk zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels ist die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem - und gleichzeitig ein weiterer Nagel im Sarg des UN-Teilungsplans von 1947, der eine Internationalisierung der Stadt forderte. Dass der Gedanke einer Internationalisierung zu Grabe getragen wird, ist angesichts der amerikanischen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels vom 6. Dezember 2017 nur konsequent. Genau darin besteht die politische Bedeutung. Gleichzeitig muss jedoch - schon allein, um die Perspektive nicht zu verlieren - darauf hingewiesen werden, dass im Gegensatz zu den lauten Klagen und Kriegsdrohungen von palästinensischer Seite wie auch im Gegensatz zum Siegestaumel auf israelischer Seite, die Verlegung der Botschaft weder eine zweite Nakba, noch eine zweite israelische Unabhängigkeit darstellt. Die Verlegung bringt nur die gegenwärtige Situation zum Ausdruck und erkennt juristisch an, was faktisch schon lange der Fall war: Jerusalem, ganz sicher aber die Westhälfte der Stadt ist die Hauptstadt Israels. Die Vereinigten Staaten haben diese Realität nun im Unterschied zu den meisten anderen Ländern anerkannt und mit Brief und Siegel bestätigt. Bedeutet dies nun, dass das Konzept der Internationalisierung Jerusalems niemals mehr in den Raum gestellt werden wird? Mitnichten. Auch das Auftauchen einer zukünftig eventuell enger gefassten Internationalisierungsformel - z.B. für die Altstadt und ihre Heiligen Stätten - kann nicht ausgeschlossen werden. Nach wie vor finden sich genügend Akteure auf internationaler Ebene, die mit dieser Idee liebäugeln. Dass jedoch eine Macht wie die Vereinigten Staaten die Internationalisierung ganz Jerusalems derart vom Tisch gefegt hat, ist bedeutsam. Was beinhaltet nun diese Geste, was entbehrt sie? Was verändert sich dadurch, was bleibt sich gleich? Und schließlich, was folgt daraus?
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Pressespiegel

Pompeos Plan: Amerikas Kampfansage an Iran – und an Europa

Clemens Wergin/DieWelt. Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo kündigt die „schärfsten Sanktionen der Geschichte“ gegen den Iran an. Und präsentiert Teheran einen Forderungskatalog mit zwölf Punkten. Damit treibt er Europa in die Enge.
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Auch Paraguay eröffnet Botschaft in Jerusalem

Tagesspiegel. Nach den USA und Guatemala hat am Montag als drittes Land auch Paraguay seine Botschaft in Jerusalem eröffnet. Der Präsident des südamerikanischen Landes, Horacio Cartes, sprach bei der Zeremonie von einem „historischen Tag, der die Beziehungen zwischen Israel und Paraguay stärkt“. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu würdigte Cartes als „wunderbaren Freund“. Es sei „ein großartiger Tag für Israel und ein großartiger Tag für Paraguay und für unsere Freundschaft“.
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Proteste in Gaza: Mehrheit der Getöteten waren Hamas-Mitglieder

FAZ. 50 der 60 am Grenzzaun zu Israel getöteten Palästinenser sollen Mitglieder der Hamas gewesen sein, sagt ein Vertreter der radikalislamischen Organisation. Tel Aviv fühlt sich bestätigt.
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Treffen in Brüssel: EU und Iran entwerfen Plan zur Rettung des Atomabkommens

Die EU und Iran haben sich auf einen Arbeitsplan verständigt, um einen Erhalt des von den Vereinigten Staaten aufgekündigten Atomabkommens zu ermöglichen. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach nach einem Treffen in Brüssel von einem „guten Start“. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nannte die Gespräche konstruktiv und sprach von einer Reihe möglicher Schritte, um die Auswirkungen von wiedereingeführten amerikanischen Sanktionen auf die iranische Wirtschaft abzufedern.
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Islamische Welt streitet über Verhältnis zu Israel

bazonline.ch. Nachdem vorgestern über 60 Palästinenser bei Protesten gegen Israel ums Leben gekommen sind, hat in der islamischen Welt ein Konkurrenzkampf um die Hauptrolle als Kritiker des jüdischen Staats und Beschützer der Palästinenser begonnen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan machte mit scharfen rhetorischen Attacken gegen den «Terrorstaat» Israel und der Forderung nach einer Dringlichkeitssitzung der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) auf sich aufmerksam. Die Türkei rief zudem ihre Botschafter aus den USA und Israel zurück und forderte den israelischen Botschafter in Ankara zur Ausreise auf.
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Israel: Geht es nach der Hamas, waren die blutigen Ereignisse nur der Auftakt

Gil Yaron/DieWelt. Geht es nach der Hamas, dann waren die blutigen Ereignisse nur der Auftakt. Sie hat alles getan, um sie anzufachen. So rief sie für Montag einen Generalstreik aus, Universitäten, Schulen und viele Geschäfte blieben geschlossen, damit möglichst viele Menschen protestieren können. Aus den Lautsprechern der Minarette wurden sie zur Teilnahme aufgefordert. Zugleich organisierte die Hamas Busse und Lastwagen, um die Demonstranten in Grenznähe zu bringen. Die Islamisten sehen in einer Konfrontation mit Israel den besten Ausweg aus ihrer politischen Misere: Die Bewegung ist fast bankrott, diplomatisch isoliert, innenpolitisch ausmanövriert und Israel militärisch unterlegen. Sie glaubt, hohe Opferzahlen unter palästinensischen Zivilisten an der Grenze zu Israel werde die unzufriedene Bevölkerung hinter ihr einen und die Aufmerksamkeit der internationalen Staatengemeinschaft auf die Lage in Gaza lenken. Sprecher der Organisation gaben sich Montagmittag zufrieden mit dem Verlauf der Ereignisse. Die Proteste würden auf dieselbe Art und Weise bis Juni fortgesetzt, verkündeten sie. Dabei müssen die Islamisten enttäuscht sein. Ihre Versuche, den Zaun zu durchbrechen, um auf der anderen Seite der Grenze Attentate zu begehen, schlugen fehl. Und sie haben offenbar die Kriegsmüdigkeit ihrer eigenen Bevölkerung unterschätzt: Am Montag sollten weit mehr als 100.000 Demonstranten kommen, manche erwarteten gar bis zu eine Million, doch stattdessen kamen nur 50.000. Mit solchen Zahlen kann die Hamas Israels Armee nicht überwältigen. Die hohen Opferzahlen am Zaun werden international Schlagzeilen machen, indes nur für kurze Zeit. An der strategischen Notlage der Hamas wird das nichts ändern.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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