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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Sonntag, Feb 25, 2018

Im Blickpunkt

Zehn Gründe, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen
Alan Baker   19/01/2018

Zehn Gründe, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen Die Wiedervereinigung Jerusalems durch Israel geschah 1967 durch die Ausweitung israelischen Rechts, israelischer Rechtssprechung und Verwaltung auf Ostjerusalem. Auch wenn dies von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wird, so ändert dies nicht an der Rechtmäßigkeit des israelischen Status', der israelischen Präsenz und der israelischen Verwaltung der Stadt. Die Vereinigten Staaten haben wiederholt bekräftigt, dass die Jerusalem-Frage als Teil der Verhandlungen über einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden gelöst werden sollte. Zahlreiche politisch geschaffene Resolutionen und Erklärungen durch die UN, der UNESCO und andere, die zur Absicht haben, die lange Geschichte Jerusalems umzuschreiben und zu verfälschen sowie die grundlegenden religiösen, rechtlichen und historischen Ansprüche des jüdischen Volkes und des Staates Israel auf Jerusalem zu leugnen, sind ohne rechtliche Wirkung und nicht bindend. Sie stellen nichts anderes dar, als die politische Haltung der Staaten, die für deren Annahmen gestimmt haben.
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Pressespiegel

Netanjahu: Israel verhinderte Anschlag auf Flugzeug

DerStandard. Die israelischen Sicherheitskräfte haben nach Angaben von Regierungschef Benjamin Netanjahu einen Anschlag der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auf ein Passagierflugzeug aus Australien vereitelt. Netanjahu sagte am Mittwoch bei einem Treffen der American Jewish Conference in Jerusalem, damit sei ein "unvorstellbares Gemetzel" verhindert worden.
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Naher Osten: Israel fliegt Luftangriff nach Beschuss aus dem Gazastreifen

FAZ. Als Reaktion auf einen Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat die israelische Armee am Montag nach eigenen Angaben Ziele in dem Küstengebiet bombardiert. Kampfflugzeuge hätten im südlichen Gazastreifen „unterirdische Infrastruktur“ angegriffen, teilte die israelische Armee mit. Nähere Angaben dazu wurden nicht gemacht. Aus palästinensischen Sicherheitskreisen hieß es, mehrere Geschosse seien auf Ackerland östlich von Rafah im südlichen Gazastreifen abgefeuert worden. Auf beiden Seiten gab es den Angaben zufolge keine Opfer.
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Benjamin Netanjahu: Zwischen der Hamas und den „Tyrannen von Teheran“

Gil Yaron/DieWelt. Der Abschuss war der Beginn einer Eskalation an Israels Nordgrenze, an deren Ende Israels Luftwaffe iranische und syrische Stellungen im Nachbarland zerstört hatte und syrische Raketen einen Kampfjet vom Typ F-16I abschossen. Der Zwischenfall war Ausdruck der ständig wachsenden Spannungen zwischen Jerusalem und Teheran. Wie in der Vergangenheit griff Netanjahu den Atomwaffendeal mit Teheran als vollkommen unzureichend an. Er habe das dortige Regime nur ermutigt. Das habe „den Countdown zu seinem nuklearen Arsenal in ein wenig mehr als einem Jahrzehnt begonnen.“ Ein atomar bewaffneter Iran sei aber die „größte Bedrohung für die Welt“. Denn mit Atomwaffen werde die iranische „Aggression kaum zu dämmen sein und die ganze Welt betreffen“. Auch deshalb werde er nicht zulassen, dass der Iran in Syrien eine permanente militärische Präsenz etabliere.
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Wie leicht sich Islamisten nach Europa einschleichen

DiePresse. Ein Israeli mit einem perfekt gefälschten syrischen Pass; deutsche Sozialarbeiter, die beim Erlangen des Flüchtlingsstatus mehr als behilflich sind, ja Tipps geben, wie man die deutschen Behörden übers Ohr legen kann; islamische Prediger, die die "gewaltlose Unterwanderung Europas" forcieren; muslimische Migranten, die von Anfang an keine Lust haben, sich zu "integrieren", wie man in Europa sagt und es zumindest gerne sehen würde: Das und anderes sind Elemente einer unerhörten Geschichte, die der bekannte israelische TV-Journalist Zvi Jecheskeli teils unter Einsatz seines Lebens für seine Serie über die arabische Welt, die seit Jahren vom israelischen Sender "Channel 10" ausgestrahlt wird, recherchiert hat. Und bei der in Europa die Alarmglocken schrillen müssen.
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Warum der Westen die Krim-Annexion anerkennen und Iran-Sanktionen verschärfen sollte

Michael Wolffsohn/Handelsblatt. Die Mahner erheben ihre Stimme und warnen wie eh und je vor einer nahöstlichen Gewalteskalation. Als ob es jene Massenopfer nicht bereits gäbe. Israel hatte vor den möglichen Folgen des Arabischen Frühlings gewarnt und nie bestritten, dass es stabile Regime vorziehe. Der bekannte Teufel schien der Knesset in Jerusalem allemal besser als die neuen, oft radikalen Volksbewegungen, die im Zuge des Arabischen Frühlings an die Macht strebten. Ein Beispiel: Trotz seiner erklärten Feindschaft hatte Bashar al-Assad nie die direkte Konfrontation mit Israel gesucht. Als 2011 in Syrien der Aufstand ausbrach und sich allmählich zum Bürgerkrieg entwickelte, leistete der Iran dem syrischen Regime sehr früh massive finanzielle und materielle Hilfe. Dies schloss neben schiitischen Milizen aus dem Irak und der radikalschiitischen Hisbollah aus dem Libanon auch eigene Militärberater und Elitesoldaten der Quds-Brigaden ein. Diese (jeweils mehrere Zehntausend Mann starken) Gruppierungen waren entscheidend für das Überleben des Assad-Regimes. Im Gegenzug belieferten Saudi-Arabien, Katar und die Türkei sunnitische Rebellengruppen, von denen sich die radikaleren häufig dem Islamischen Staat (IS) anschlossen. Kurz: Es tobte – und tobt noch ein Stellvertreterkrieg, in dem sich die selbsterklärten Feinde Israels gegenseitig schwächen. Dass Israel einer solchen Schwächung Positives abgewinnen kann, liegt auf der Hand. Dennoch war Jerusalem im Syrienkrieg weder Brandstifter noch aktiver Profiteur. Vielmehr stärkte der Konflikt die Hisbollah im benachbarten Libanon. Auch die Landesgrenze zu Syrien wurde ein Unruheherd. Israel zog klare „rote Linien“, die es, anders als US-Präsident Barack Obama, auch einhalten musste: Tel Aviv liegt näher an Damaskus als Washington. Ross und Reiter wurden klar benannt: Eine dauerhafte Stationierung iranischer Verbände in Syrien sei ebenso inakzeptabel wie Raketen-, Giftgas- oder sonstige Materiallieferungen in den Libanon. Israel war also kein Aggressor, sondern unterband mit gezielten und begrenzten Luftschlägen existenzielle Bedrohungen durch zwei selbsternannte Erzfeinde. Dies gelang nicht immer: Die Hisbollah soll mittlerweile über bis zu 150.000 Raketen verschiedener Bauart im Libanon verfügen, die nicht alle von der israelischen Luftabwehr „Iron Dome“ erfasst werden könnten. Nebenbei: Die deutsche Marine sollte solche Lieferungen seit 2006 eigentlich verhindern. Statt übers Meer gelangten sie auf dem Landweg vom Iran über Syrien in den Libanon. Brav hat der Bundestag diese so erfolgreiche Friedensmission immer wieder erneuert.
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Israelischer Jet abgeschossen: Auf dem Weg in einen Krieg, den niemand will

FAZ. Benjamin Netanjahu hatte zwei nüchterne Botschaften. Der israelische Ministerpräsident goss kein weiteres Öl ins Feuer, zeigte sich aber kampfbereit: „Unsere Richtlinien haben sich kein bisschen verschoben; wir werden weiter jeden Versuch eines Angriffs auf uns zurückschlagen“, sagte Netanjahu am Tag nach den heftigsten direkten Kampfhandlungen zwischen Israel und Iran seit Jahren. Am Schabbat, im Zwielicht des anbrechenden Samstagmorgens, hatte eine iranische Drohne die Grenze zwischen Jordanien und Israel überquert, bis ein israelischer Apache-Kampfhubschrauber das angeblich mit Tarnkappentechnologie ausgerüstete Fluggerät über Beat Shean abschoss, im israelischen Kernland.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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