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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Mittwoch, Nov 21, 2018

Im Blickpunkt

Vereinte Operationen der Terrorgruppen - Ein neuer Machtfaktor für Gaza
Pinhas Inbari   20/11/2018

Vereinte Operationen der Terrorgruppen - Ein neuer Machtfaktor für Gaza Obwohl sich sowohl Israel als auch die Hamas am 14. November 2018 über eine Feuerpause verständigt haben, müssen die jüngsten militärischen Konfrontationen als die schlimmsten seit der Operation "Protective Edge" 2014 gelten. Und ganz eindeutig muss die Hamas dabei als Aggressor benannt werden. Der "Vereinte Operationsraum" ist entscheidend für die zukünftigen Schritte der Hamas - die Errichtung einer neuen PLO, die die aktuell von der Fatah geführte Organisation ablösen soll. Gegenwärtig wird die PLO von Gruppen wie der PFLP oder der Demokratischen Front bereits boykottiert. Es ist der Hamas wichtig, diese auf ihre Seite zu bekommen, indem sie deren Ansichten goutiert. Da ist des Weiteren der vom Iran unterstützte Palästinensische Islamische Dschihad, der nie Teil der PLO war, während der Zeit Arafats diesen jedoch - im Gegensatz zur Hamas - respektierte und mit ihm zusammenarbeite. Auf diese Weise verfügt der Dschihad über ein starkes Mitspracherecht in der gegenwärtigen Lage und stellt somit den Schlüssel dar, zum Verständnis der jüngsten Eskalation. Mit seiner Hilfe kann der Iran die Lage in Gaza beeinflussen.
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Pressespiegel

Zu hoch gepokert

Tagesspiegel. Als die Vorsitzenden der Siedlerpartei Habayit Hajehudi, Naftali Bennett und Ajelet Shaked, am Montagvormittag vor die Presse treten, erreicht das seit Tagen anhaltende innenpolitische Drama einen überraschenden Höhepunkt: Entgegen aller Erwartungen und trotz Drohungen im Vorfeld verkündet Naftali Bennett, nicht aus der Regierung aussteigen zu wollen.
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Israel vor Neuwahlen: Verteidigungsminister Lieberman erklärt Rücktritt

FAZ. Überraschend hat der israelische Verteidigungsminister sein Amt niedergelegt. Zuvor hatte Israel einer Waffenruhe mit der Hamas zugestimmt. Die Entscheidung bezeichnet Lieberman als „Kapitulation“.
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Hamas-Angriffe: Muss Israel jetzt Krieg führen?

Gil Yaron/DieWelt. Israels Premierminister Netanjahu gerät immer stärker in die Kritik des eigenen Lagers, weil er einen neuen Krieg im Gazastreifen vermeiden wollte. Die neuesten Entwicklungen könnten ihm indes keine andere Wahl lassen.
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Gewalt in Gaza und Israel: Hamas droht mit weiteren Angriffen

FAZ. Israel sieht sich den heftigsten Raketenangriffen seit 2014 ausgesetzt. In Aschkelon wird ein Mann in seinem Haus getötet. Die Luftwaffe bombardiert Dutzende Ziele der Hamas im Gazastreifen.
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Israel: Tote bei Schusswechsel im Gazastreifen

FAZ. Bei Gefechten im südlichen Gazastreifen sind sieben Menschen getötet worden. Wegen der eskalierenden Gewalt verkürzt Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu seinen Besuch in Paris.
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Die Tränen von Abu Dhabi: Israel ist am Golf im Vormarsch

NZZ. Israel macht Furore am Golf. Nicht weniger als fünf Medaillen heimste dieser Tage das israelische Judo-Team in Abu Dhabi ein, und als erstmals die israelische Flagge ins Stadiondach emporstieg und die Hatikva (Hoffnung), die israelische Nationalhymne, ertönte, da rannen Miri Regev, der Kulturministerin, die Tränen über die Wangen. Und war es nicht berührend? Noch vor Jahresfrist hatte Tal Flicker, Judo-Sieger auch er, die Hatikva subversiv leise vor sich hin singen müssen, weil die Vereinigten Arabischen Emirate damals noch keine Gnade zeigten und statt der israelischen die Flagge des Judo-Weltverbandes hissten und dazu statt der wundervoll besinnlichen Hatikva die streng einfallslose Hymne der Föderation abspielten.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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