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Irans Kampf um regionale Vorherrschaft
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JCPA Genozid-Konferenz, Washington DC
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Ahmadinejads Hetzpolitik und die
rechtlichen Möglichkeiten Völkermord zu verhindern
Lesen Sie dazu auch:
(Vollständiger Bericht in Deutsch)
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Sonntag, Jan 29, 2012
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Pressespiegel
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Gefährdeter Frieden mit Israel: Die Zündler von Kairo
SPON.
Israel ist besorgt: In Ägypten dominiert mit den Muslimbrüdern ein erklärter Feind das neue Parlament. Wackelt damit der Frieden von Camp David? Die neuen Machthaber am Nil drohen Jerusalem bereits.
Akute Gefahr für den Frieden zwischen Israel und Ägypten sehen Experten für den Fall, dass Israel - wie angedroht - einen Angriff auf das umstrittene iranische Atomprogramm unternehmen sollte. "Sollte Israel Iran bombardieren, wird der Islam das Band sein, das sich als am stärksten erweist", sagte Hala Mustafa, Chefredakteurin der ägyptischen Zeitschrift "Democracy Review". Ein Angriff auf Iran könnte sich in Sachen Camp David als "Dealbreaker" erweisen, als ein Ereignis, das das Abkommen und somit den Frieden schlagartig beenden könnte. "Dann haben wir ein großes Problem", sagte Mustafa. "Die islamische Welt wird nicht dasitzen und untätig zusehen, wie Iran angegriffen wird."
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Abbas will Israels Sicherheit garantieren
ZeitOnline. Palästinenserpräsident Abbas fordert Israel im Interview mit der ZEIT zu neuen Friedensgesprächen auf. Er wolle dann auch für Israels Sicherheit Verantwortung übernehmen.
Angesichts der Veränderungen im Nahen Osten drängt Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Israel zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen. "Ich verstehe die Angst der Israelis sehr gut, es ist eine sehr schwierige Situation für ihr Land", sagte Abbas der ZEIT. "Aber was heute in den arabischen Ländern passiert, sollte Israel zur Eile drängen, mit uns Frieden zu schließen. Keiner weiß, was später kommt. Keiner weiß, was der Arabische Frühling bringen wird."
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"Iran besitzt größere Sprengkraft"EU nimmt höheren Ölpreis in Kauf
Diana Dittmer/n-tv.de.
Im Atomstreit mit dem Iran beschließt die EU mit einem Ölembargo eine neue Sanktionsrunde. Der Iran hat zwar an den gesamten Öleinfuhren der EU "nur" einen Anteil von knapp sieben Prozent. In einigen Staaten wie Griechenland oder Italien ist der Anteil aber höher. Welche Folgen hat das Embargo für den Ölpreis? Wer wird die Nachfrage der klammen Euroländer bedienen? n-tv.de fragt Axel Herlinghaus, Rohstoffanalyst der DZ Bank.
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Antisemitismus in Deutschland fest verankert
SPON. Judenfeindliche Einstellungen sind in "erheblichem Umfang" in der deutschen Gesellschaft verbreitet - auch außerhalb rechtsextremer und islamistischer Kreise. Dies geht aus einem vom Bundestag veranlassten Expertenbericht hervor. Gründe sind "tief verwurzelte Klischees" oder "schlichtes Unwissen".
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EU beschließt hartes Ölembargo gegen Iran
SPON.
Die EU-Außenminister haben ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen. Es soll ab 1. Juli gelten. Sie froren am Montag in Brüssel auch die Konten der iranischen Zentralbank in der EU ein. Mit diesen bislang schärfsten Sanktionen soll Teheran zu Verhandlungen im Atomstreit gezwungen werden.
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Wahlsieg der Islamisten in Ägypten
DieWelt.
Bei der Parlamentswahl in Ägypten haben die muslimischen Parteien mehr als zwei Drittel aller Sitze im neuen Abgeordnetenhaus gewonnen. Nach dem am Samstag von der Wahlkommission veröffentlichten Ergebnis holte das Bündnis der Muslim-Bruderschaft 38 Prozent aller Listenplätze. Die streng islamische Nur-Partei eroberte 29 Prozent der Mandate.
urch den Wahlsieg der Islamisten im Nachbarland Ägypten sehen die Israelis nun ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt. "Der Prozess der Islamisierung in den arabischen Ländern ist sehr beunruhigend", kommentierte Verteidigungsminister Ehud Barak. Viele Israelis werfen dem Westen vor, den Blick vor den antisemitischen Tendenzen der Volksaufstände zu verschließen: Bei Kundgebungen in Kairo, forderten Teilnehmer lautstark den "Tod aller Juden".
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Im Blickpunkt
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Ägyptens islamistische Parteien: Eine Gefahr für den Frieden mit Israel?
Jonathan Dahoah-Halevi
16/01/2012
· Der gegenwärtig in den Medienberichten vorherrschende Optimismus darüber, dass die ägyptischen Muslimbrüder wie auch die Salafisten bereit wären, den Friedensvertrag mit Israel unangetastet zu lassen beruht auf allgemeinen Aussagen hochrangiger Vertreter beider Parteien. In jenen heißt es, dass Ägypten sich an die unterzeichneten internationalen Verträge zu halten habe.
· Bei genauerer Betrachtung der Positionen zeigen sich jedoch dezidiert andere Tendenzen. Beide suchen nach Möglichkeiten, die Camp David-Vereinbarungen auf eine Weise loszuwerden, die diplomatische wie wirtschaftliche Nachteile minimiert und Ägypten wieder in die vorderste Front jener einreiht, die Israel die Stirn bieten.
· Die Muslimbruderschaft hat dazu eine Reihe von Kriterien erarbeitet, mit denen internationale Verträge auf den Prüfstand gestellt werden können, einschließlich des Camp David-Abkommens. Dazu gehören die Erwägungen des islamischen Sharia-Rechts, die Haltung der ägyptischen Bevölkerung sowie die Frage, in wie weit sich Israel aus ägyptischer Perspektive an die Vereinbarungen hält.
· Es ist ein strategisches Ziel der ägyptischen Islamisten, Ägypten wieder zur führenden regionalen Kraft im diplomatischen wie militärischen Kampf gegen Israel zu machen. Dazu gehört die Infragestellung des Camp David-Abkommens und dessen Überprüfung durch das neue ägyptische Parlament, in dem die islamistischen Parteien dominieren, oder durch einen Volksentscheid, durch welchen die Verantwortung zukünftiger ägyptischer Regierungen bei einer Aufhebung des Friedensvertrages abgemildert werden würde.
· Diese Entwicklungen können jedoch von Seiten der Amerikaner und ihrer Alliierten verhindert werden, sollten sie sich entschließen, eine entschlossene Haltung gegen jede Initiative einzunehmen, die droht, den Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten zu untergraben. Dazu gehört auch, dass die politische Klasse Ägyptens sich der Konsequenzen einer solchen Aktion vollständig bewusst ist.
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Hauptartikel
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Israels Sicherheitsbedürfnisse für wahren und dauerhaften Frieden
Um die deutschen Untertitel zu sehen, klicken Sie auf Caption (der kleine graue Knopf "CC" am unteren Rand des Videos).
Jeder Staat hat das Recht zur Selbstverteidigung und Grenzsicherung gegen feindliche Angriffe und Terror. Israel ist ein kleines Land, umgeben von arabischen Staaten, die 650 Mal so groß sind. Einige beherbergen global agierende Terrornetzwerke. Nur 70 km trennen das Jordantal vom Mittelmeer. Was sind verteidigungsfähige Grenzen Israels? Was sind seine elementaren Sicherheitsbedürfnisse?
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