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Das Messer und seine Botschaft: Der neue Aufstand der Palästinenser


Handelt es sich bei der aktuellen Terrorwelle gegen Juden in Israel tatsächlich um zusammenhangslose Einzeltäter?

Unsere Experten analysieren die von der Palästinenserführung geschaffenen politischen Rahmenbedingungen der Aufstachelung zur Gewalt.

"Plan ist, sie ungeplant erscheinen zu lassen."

Montag, Feb 20, 2017

Im Blickpunkt

11 weitere Mythen über Israel - Teil 1
Alan Baker   23/01/2017

11 weitere Mythen über Israel - Teil 1 Nachdem an dieser Stelle bereits die zehn bekanntesten Mythen über Israel ihrer Unwahrheit überführt wurden, sollen nun - in zwei Teilen - weitere Anschuldigungen besprochen werden. 1. "Israel betreibt Genozid, Massenmord und ethnische Säuberung an den Palästinensern" Dieser zynische Vorwurf ist eine der schwerwiegendsten Lügen, die aktuell an Universitäten und innerhalb des Milieus internationaler Menschenrechtsorganisationen verbreitet wird. Vorgetragen wird sie von Einzelnen und Organisationen, die vorgeben, sich für Menschen- und Verfassungsrechte einzusetzen, stattdessen sich jedoch der extremsten Form von rechtlicher und faktischer Verzerrung bedienen. Dabei werden selektiv und böswillig juristische Prinzipien, Erklärungen und Aufsätze falsch gedeutet um Israel zu verleumden und seine Legitimität und Existenz anzuzweifeln. Die Verbreiter dieser "Blutlegende" manipulieren und verkehren zynisch historische Fakten, in dem sie Israel vorwerfen, eine "genozidale Mentalität gegenüber dem palästinensischen Volk" zu unterhalten.
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Pressespiegel

Trump bringt Unruhe: Exportwirtschaft bangt um Iran-Geschäft

n-tv.de. Ein Jahr nach Aufhebung der Atom-Sanktionen nimmt der deutsche Export in den Iran allmählich Fahrt auf. Die Nachfrage nach Maschinen "Made in Germany" wächst, und mit dem steigenden Ölpreis verdienen die Iraner bald auch wieder das notwendige Geld für ihre Einkäufe. Aber jetzt kommt Donald Trump. Der US-Präsident wettert gegen das Atom-Abkommen mit der Islamischen Republik, diese reagiert mit einem Raketentest. "Die deutsche Wirtschaft blickt mit Sorge auf die verbalen Attacken zwischen den USA und Iran. Eine Verschärfung der Rhetorik kann jetzt dazu führen, dass Investitionen nicht getätigt werden", sagt Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Industrie- und Handelskammertages (DIHK).
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Israel: Palästinensischer Angreifer verletzt sechs Menschen

ZeitOnline. Auf einem Markt nahe Tel Aviv hat ein Palästinenser um sich geschossen und auf Menschen eingestochen. Sechs Menschen wurden verletzt, die Polizei nahm ihn fest.
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Iran erhält neue Lieferung

Handelsblatt. Der Iran wird am Dienstag eine neue Ladung mit 149 Tonnen natürlichem Uranium erhalten. Das Land wird dann 60 Prozent mehr eingelagertes Uran besitzen als vor dem Atomabkommen des Jahres 2015.
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Siedlungsprojekte: Die erstaunliche Wende in Trumps Israel-Politik

Clemens Wergin/DieWelt. Die neue Regierung der USA dürfte wohl doch eine härtere Linie gegen Israels Premier Netanjahu fahren. Am Ende ist selbst Donald Trump der proisraelische Geduldsfaden gerissen. In einer erstaunlichen Wende hat das Weiße Haus am Donnerstag den israelischen Siedlungsbau deutlich kritisiert, nachdem Trump sich im Wahlkampf und auch nach seiner Wahl noch als bester Freund Israels gerierte, den Siedlungsbau guthieß und sogar die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem ankündigte. Und nun das: „Wir glauben zwar nicht, dass die Existenz der Siedlungen ein Hindernis für den Frieden ist, aber der Bau neuer Siedlungen oder der Ausbau von bestehenden Siedlungen jenseits ihrer derzeitigen Grenzen könnte wenig hilfreich sein bei der Erreichung dieses Ziels“, heißt es in einer Erklärung des Weißen Hauses vom Donnerstagabend.
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Atomabkommen: Iran bestätigt Test einer ballistischen Rakete

ZeitOnline. Am Sonntag wurde eine Rakete östlich von Teheran abgefeuert. Nun hat der Iran den Test eingeräumt, streitet aber ab, gegen eine geltende UN-Resolution verstoßen zu haben.
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Israel kritisiert Nahostkonferenz: Aussichten auf Frieden „in weiter Ferne“

BerlinerZeitung. Israel hat die Pariser Nahost-Konferenz scharf kritisiert. Die Konferenz sei „nutzlos“ und rücke die Aussichten auf Frieden „in weite Ferne“, erklärte das israelische Außenministerium am Sonntagabend. „Internationale Konferenzen und UN-Resolutionen rücken (die Aussichten auf) Frieden in weite Ferne, weil sie die Palästinenser dazu ermutigen, direkte Gespräche mit Israel abzulehnen“, hieß es in der Erklärung.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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