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ZENTRAL-TEL AVIV VON DEIR BALLUT (WESTJORDANLAND) AUS GESEHEN

Donnerstag, Sep 18, 2014

Im Blickpunkt

Die Struktur des Islamischen Staates (IS/ISIS)
Dr. Jacques Neriah   17/09/2014

Die Struktur des Islamischen Staates (IS/ISIS) Es wurde schon viel über ISIS – den Islamischen Staat im Irak und Syrien – geschrieben. Die meisten Kommentatoren sehen dabei in ISIS eine weitere Terrororganisation im Stile al-Qaidas, die mit Hilfe von Kohorten unorganisierter Gewalttäter einen Guerillakrieg führt. Ihre Ausrüstung im Stil der Taliban, ihre Geländewagen, die schwarzen Uniformen der Mehrzahl ihrer Kämpfer, ihre unrasierten Bärte, Turbane, Kapuzen und Stirnbänder mit arabischen Parolen tragen zur Verwirrung bei. Doch ISIS ist weit mehr als das. ISIS ist ein terroristischer Staat mit nahezu allen Elementen von Regierungsgewalt. Seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges vor 3 Jahren hat sich der Islamische Staat von einer extremistischen Splittergruppe zur stärksten, brutalsten, am besten ausgerüsteten und finanzierten Miliz des gegenwärtigen ethnisch-konfessionellen Krieges in Syrien und Irak entwickelt. Beim Islamischen Staat scheint es sich nicht um ein vorübergehendes Phänomen zu handeln. Die gegenwärtig etablierten Strukturen deuten an, dass, selbst wenn die Führer des IS getötet werden sollten, sein System die Nachfolge gut geregelt hat – so hat auch al-Qaida die Tötung Osama Bin Ladens überlebt. Den Islamischen Staat zu beseitigen, dürfte sich als langes und schwieriges Unterfangen erweisen. Gelingt es nicht, eine Kluft zwischen IS und der lokalen Bevölkerung zu erzeugen, und scheitert man daran, eine dauerhafte politische Lösung für die sunnitisch-schiitischen Rivalitäten im Irak und den syrischen Konflikt zu finden, dann stehen die Erfolgsaussichten schlecht.
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Pressespiegel

Israels Angst vor dem Raketenarsenal der Hisbollah

Gil Yaron/DieWelt. Kurz nach dem Gaza-Krieg warnt Israels Armee vor einem Angriff der Hisbollah. Um den abzuwehren, brauche sie mehr Geld. Dahinter könnte mehr stecken als reine Panikmache. Selbst der kritische Militärkorrespondent der liberalen Tageszeitung "Ha'aretz", Amos Harel, räumte ein, die Warnungen der Militärs könnten echt gewesen und "nicht unbedingt ein Spin gewesen sein".
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Mörsergranate auf Israel abgefeuert

DW. Es war der erste Bruch der jüngsten Waffenruhe: Im israelischen Grenzgebiet schlug ein Geschoss ein - unklar ist, wer es abgefeuert hat. Flammen jetzt die Kämpfe im Gazastreifen wieder auf?
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Gefechte in Syrien: Uno zieht Hunderte Blauhelme vom Golan ab

SPON. Sie sollen den Frieden sichern und flüchten vor dem Krieg: Mehrere hundert Blauhelme haben sich von den Golanhöhen nach Israel zurückgezogen. Wegen der Kämpfe in Syrien ist die Lage für die Uno-Truppen zu gefährlich geworden.
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Angst vor AnschlägenIsrael warnt Bürger vor Reisen nach Europa

Handelsblatt. Israel warnt seine Bürger angesichts des IS-Terrors vor möglichen Terroranschlägen bei Reisen nach Europa. Gewarnt sei man durch Anschläge wie auf das Jüdische Museum in Brüssel.
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Israel will Angriff auf UN-Schule aufklären

FAZ. Die israelische Armee hat strafrechtliche Ermittlungen zu mehreren Vorfällen während des Gaza-Konflikts eingeleitet. Derzeit würden fünf Vorfälle untersucht, zu dutzenden weiteren könnten noch Ermittlungen eingeleitet werden, sagte ein ranghoher Armeevertreter am Mittwoch im Verteidigungsministerium in Tel Aviv vor ausländischen Journalisten. Demnach wird unter anderem ein Angriff auf eine UN-Schule am 24. Juli im nördlichen Beit Hanun untersucht, bei dem nach Angaben von Ärzten mindestens 15 Menschen getötet wurden.
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Israel hat keine Angst vor Islamisten

Hans-Christian Rößler/FAZ. Die relative israelische Gelassenheit angesichts der wachsenden Bedrohung durch den „Islamischen Staat“ ist nur auf den ersten Blick überraschend. Die IS-Truppen konzentrieren sich auf den Süden Syriens und den Irak. Israel haben sie nicht ins Visier genommen. In unmittelbarer Nachbarschaft halten sie sich zurück. In Jordanien gibt es offenbar nur eine kleinere IS-Präsenz, zu den Islamisten auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel bestehen offenbar nur virtuelle Kontakte. Ein Kommandeur der Terrorgruppe Ansar Beit al Maqdis sagte am Wochenende der Nachrichtenagentur Reuters, dass IS-Mitglieder seiner Organisation über das Internet Ratschläge zum Aufbau konspirativer Terrorzellen gegeben hätten. In den Palästinensergebieten gehen Hamas und Fatah gegen Salafisten und Dschiadisten vor. Sie tun das aus eigenem Interesse, um selbst an der Macht zu bleiben. So schreckte die Hamas nicht davor zurück, eine Moschee zu zerstören, in der sich fast 30 Mitglieder einer extremistischen Splittergruppe verschanzt hatten. Im Westjordanland tun die Sicherheitskräfte der Autonomiebehörde alles, um zu verhindern, dass die Islamisten dort die Macht an sich reißen, wie es die Hamas vor sieben Jahren im Gazastreifen getan hatte. Dabei arbeiten sie eng mit der Armee und den Geheimdiensten Israels zusammen.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

nbsp;Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.



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