Suche
        | עברית | Français | English
Sonntag, Mar 29, 2015

Im Blickpunkt

Ein schlechtes Iran-Abkommen führt zu Instabilität in Nahost
Michael Segall   16/03/2015

Ein schlechtes Iran-Abkommen führt zu Instabilität in Nahost Die wesentlichen Akteure im Nahen Osten beobachten genau den Fortschritt der Atomverhanldungen zwischen dem Iran und den Weltmächten, allen voran den USA. Das Ergebnis der Gespräche, v.a. aber ein schlechtes Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, das Letzteren zum Staat an der Schwelle zur Atommacht macht, dürfte einen entscheidenden Einfluss auf die dramatischen und richtungsentscheidenden Prozesse haben, die gegenwärtig den Nahen Osten durchziehen und schließlich sowohl die amerikanische wie auch die europäische Sicherheit gefährden. Der Kampf um die Neuausrichtung der Region ist noch nicht entschieden. Er wird ausgefochten zwischen Kräften des radikalen Wandels wie dem IS, Al-Qaida, der Muslimbruderschaft und dem Iran einerseits und Vertretern der alten Ordnung – den "moderaten" arabischen Staaten wie Ägypten, Saudi Arabien, den Golfstaaten, Tunesien - zusammen mit Israel andererseits. Ein Atomabkommen dürfte in aller Wahrscheinlichkeit dem Iran Auftrieb geben und über kurz oder lang den Nahen Osten in ein atomares Wettrüsten stürzen, die iranische Subversionspolitik verschärfen sowie seinen Terrorismus unter einer atomaren "Eisernen Kuppel".
Artikel ansehen >>

Pressespiegel

Abwehrbund gegen Iran

Clemens Wergin/DieWelt. Saudi-Arabien greift mit einer großen sunnitischen Koalition in Jemens Bürgerkrieg ein. Das ist ein deutliches Signal in Richtung Teheran – und ein Misstrauensvotum gegen die nahöstliche Ordnungsmacht USA
Artikel ansehen >>

Endspiel um den Atomdeal mit Teheran hat begonnen

Clemens Wergin/DieWelt. Die US-Regierung wirft Israel Spionage vor – Geheimnisse über die Atomverhandlungen mit dem Iran seien gestohlen worden. Israel soll offenbar vor dem Abkommen mit Teheran isoliert werden. Das alles hat den Charakter eines Endspiels, in dessen Zentrum das sich abzeichnende Abkommen mit dem Iran steht. Israel hat alle ihm zur Verfügung stehenden Register gezogen, um das Abkommen in der derzeit verhandelten Form zu verhindern, weil es seine Sicherheitsinteressen verletzt sieht – aktuell versuchen die Israelis etwa, die Franzosen auf ihre Seite zu bringen. Und auch das Weiße Haus zieht alle Register, um die zu erwartende Kritik an dem Deal aus Israel und vonseiten des US-Kongresses zu neutralisieren.
Artikel ansehen >>

Netanjahus Konfrontationskurs wird noch härter

Gil Yaron/DieWelt. Benjamin Netanjahu steht auch als nächster Premier Israels fest. Er strebt eine stabile, rechts-religiöse Koalition an. Die Palästinenser planen neue diplomatische Offensiven. Kollisionen drohen.
Artikel ansehen >>

Netanyahu feiert grossen Sieg

Ulrich Schmid/NZZ. Der Sieg Netanyahus bei den Wahlen in Israel scheint noch deutlicher ausgefallen zu sein als zunächst angenommen. Die Medien geben seiner Likud-Partei nun 30 Sitze, der linksliberalen Opposition 24. Netanyahu will eine «stabile» Regierung. Vom demokratischen Standpunkt aus gesehen war diese Wahl ein Erfolg. Mit knapp 72 Prozent kam die höchste Beteiligung seit 1999 zustande. Israel spielt damit in der Liga von Ländern wie Deutschland und lässt, was staatsbürgerliche Tugenden angeht, zum Beispiel die Schweiz weit hinter sich. Volk und Medien haben leidenschaftlich diskutiert, der Wahlkampf war an Vielfalt, Farbe und passablem demagogischem Überschwang (von allen Seiten) nicht zu übertreffen.
Artikel ansehen >>

Obama schließt Abbruch der Atomverhandlungen mit dem Iran nicht aus

DerStandard. Präsident Barack Obama hat mit einem Abbruch der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gedroht, sollte Teheran keine nachprüfbaren Zugeständnisse machen. "Wenn es kein Abkommen gibt, dann gehen wir", sagte Obama dem Fernsehsender CBS in einem Interview, das am Samstag aufgezeichnet und am Sonntag ausgestrahlt wurde.
Artikel ansehen >>

«Der Iran ist dabei, mehrere Nationen zu schlucken»

BaslerZeitung.Benjamin Netanyahus Rede hat im Vorfeld grosse Wellen geschlagen, die auch danach nicht so schnell abebben werden. Der israelische Ministerpräsident fand klare Worte gegen den Iran. Die Führung in Teheran stelle eine grosse Bedrohung nicht nur für Israel, sondern für «den Frieden in der ganzen Welt» dar, sagte Netanyahu in Washington. Das von der US-Regierung angestrebte internationale Abkommen über das iranische Atomprogramm würde eine iranische Atombombe «beinahe garantieren». «Es blockiert Irans Weg zur Bombe nicht. Es bahnt Irans Weg zur Bombe», fügte Netanyahu hinzu und kritisierte damit deutlich die Iran-Politik von US-Präsident Barack Obama.
Artikel ansehen >>


Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.



Newsletter abonnieren
Ihre Email-Adresse


Israels Sicherheitsbedürfnisse

Karte
Multimedia
Links


JCPA, Beit Milken, 13 Tel Hai St., Jerusalem 92107, Israel, Tel: 972-2-5619281 Fax: 972-2-5619112, jcpa@netvision.net.il
Copyright © 2008 JCPA. All Rights Reserved. Created by Media Line Ltd.