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Das Messer und seine Botschaft: Der neue Aufstand der Palästinenser


Handelt es sich bei der aktuellen Terrorwelle gegen Juden in Israel tatsächlich um zusammenhangslose Einzeltäter?

Unsere Experten analysieren die von der Palästinenserführung geschaffenen politischen Rahmenbedingungen der Aufstachelung zur Gewalt.

"Plan ist, sie ungeplant erscheinen zu lassen."

Montag, Jan 23, 2017

Im Blickpunkt

Trump und das iranische Atomabkommen
Yossi Kuperwasser   19/12/2016

Trump und das iranische Atomabkommen Während des Wahlkampfes betonte Donald Trump wiederholt, dass er im Falle eines Einzugs ins Weiße Haus unmittelbar das "desaströse" und "fürchterliche" Atomabkommen mit dem Iran neu verhandeln würde. Sein designierte Vize Mike Pence sprach sich damals dafür aus, den Iran-Deal "in der Luft zu zerreißen". Seit seinem Wahlsieg hat sich Mr. Trump noch nicht zu dem Thema geäußert und viele glauben, dass er seine Haltung geändert haben mag - oder, um es in den Worten israelischer Politiker zu sagen: "Aus Regierungsperspektive stellen sich Dinge anders dar als während des Wahlkampfes." Wofür dürfte sich Trump entscheiden? Seine Haltung scheint die die Neuverhandlung des Abkommens nahezulegen, das er - m.E. nicht zu Unrecht - den "schlechtesten Deal aller Zeiten" bezeichnet hat, der einen "nuklearen Holocaust" nach sich ziehen könnte. Eine solche Entscheidung wäre auch in Übereinstimmung mit anderen Aspekten seiner Außenpolitik im Allgemeinen, der Nahostpolitik im Besonderen. Obama hatte seinerseits vermieden, die politische Macht der USA als Druckmittel zu verwenden. Stattdessen behandelte er realexistierende islamistische Extremisten wie bevorzugte Partner - dazu gehörten Rouhani und sein schiitisches Lager sowie die Muslimbrüder bei den Sunniten. Diese Akteure haben im Moment kein Interesse an einer direkten Konfrontation mit dem Westen. Stattdessen warten sie darauf, die Weltordnung dann zu verändern, wenn es ihnen möglich wird (z.B. nach dem Erwerb von Atomwaffen).
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Pressespiegel

Israel kritisiert Nahostkonferenz: Aussichten auf Frieden „in weiter Ferne“

BerlinerZeitung. Israel hat die Pariser Nahost-Konferenz scharf kritisiert. Die Konferenz sei „nutzlos“ und rücke die Aussichten auf Frieden „in weite Ferne“, erklärte das israelische Außenministerium am Sonntagabend. „Internationale Konferenzen und UN-Resolutionen rücken (die Aussichten auf) Frieden in weite Ferne, weil sie die Palästinenser dazu ermutigen, direkte Gespräche mit Israel abzulehnen“, hieß es in der Erklärung.
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Historischer und politischer Wandel: Berliner Geste sorgt in Israel für Euphorie

n-tv.de. Das Brandenburger Tor leuchtet zum ersten Mal in den israelischen Nationalfarben. Es ist ein Bild mit großer Symbolkraft. Die Geste der deutschen Solidarität nach dem Lkw-Anschlag in Jerusalem stößt in Israel auf Begeisterung. Dabei ist sie politisch brisant. Das weltberühmte Berliner Wahrzeichen erstrahlt zum ersten Mal in den blau-weißen Nationalfarben Israels. In der Mitte des Brandenburger Tors prangt am Montagabend der Davidstern. Mit dieser besonderen Geste zeigt Deutschland nach dem tödlichen Lastwagen-Anschlag in Jerusalem seine Solidarität mit Israel. Wie zuvor nach Attentaten in Paris, Brüssel, Istanbul und Berlin. Die Reaktionen im jüdischen Staat sind euphorisch. "Danke, Deutschland, dass Ihr uns in unserem gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus zur Seite steht", schreibt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei Twitter, neben dem Text stehen eine kleine deutsche und eine kleine israelische Flagge. Auch die Abgeordnete Sahava Galon von der linksliberalen Oppositionspartei Merez äußert sich sehr bewegt über das Zeichen der deutschen Solidarität. "Deutschland ist das einzige Land in Europa, das einen solchen Akt vollzieht", schreibt der TV-Journalist Nadav Ejal.
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Historischer und politischer Wandel: Berliner Geste sorgt in Israel für Euphorie

n-tv.de. Das Brandenburger Tor leuchtet zum ersten Mal in den israelischen Nationalfarben. Es ist ein Bild mit großer Symbolkraft. Die Geste der deutschen Solidarität nach dem Lkw-Anschlag in Jerusalem stößt in Israel auf Begeisterung. Dabei ist sie politisch brisant. Das weltberühmte Berliner Wahrzeichen erstrahlt zum ersten Mal in den blau-weißen Nationalfarben Israels. In der Mitte des Brandenburger Tors prangt am Montagabend der Davidstern. Mit dieser besonderen Geste zeigt Deutschland nach dem tödlichen Lastwagen-Anschlag in Jerusalem seine Solidarität mit Israel. Wie zuvor nach Attentaten in Paris, Brüssel, Istanbul und Berlin. Die Reaktionen im jüdischen Staat sind euphorisch. "Danke, Deutschland, dass Ihr uns in unserem gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus zur Seite steht", schreibt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei Twitter, neben dem Text stehen eine kleine deutsche und eine kleine israelische Flagge. Auch die Abgeordnete Sahava Galon von der linksliberalen Oppositionspartei Merez äußert sich sehr bewegt über das Zeichen der deutschen Solidarität. "Deutschland ist das einzige Land in Europa, das einen solchen Akt vollzieht", schreibt der TV-Journalist Nadav Ejal.
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Lastwagenanschlag in Israel: Israel will schärfer gegen IS vorgehen

NZZ. Bei einer Sitzung des israelischen Sicherheitskabinetts wurde unter anderem auch beschlossen, das Haus des Attentäters zu zerstören, berichteten israelische Medien. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte mitgeteilt, es handle sich bei dem Attentäter «nach allen Anzeichen» um einen IS-Anhänger.
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Donald Trump ernennt orthodoxen Juden zum Botschafter für Israel - WELT

Gil Yaron/DieWelt. Donald Trumps Nahost-Politik ist noch ein Rätsel. Doch die Ernennung seines neuen Botschafters in Israel gibt eine eindeutige Marschrichtung vor – hin zum Ende der von Europa favorisierten Politik. Für Benjamin Netanjahu dürften die Arbeitstreffen mit David Friedman, dem neu ernannten US-Botschafter, eine vollkommen neuartige Erfahrung werden: Zum ersten Mal in seiner Laufbahn wird Israels Premierminister dann einem Botschafter gegenübersitzen, der die Siedlungsprojekte entschlossener unterstützt als er selbst. Im Gegensatz zur Haltung aller bisherigen Regierungen – und von Israels westlichen Verbündeten – meint der Jurist Friedman nämlich, dass Siedlungen nicht gegen internationales Recht verstoßen. Präsident Donald Trump werde Netanjahu folglich „nicht sagen, wo er bauen darf und wo nicht“, so Friedman. Man werde ihn auch nicht zu Kompromissen gegenüber den Palästinensern drängen. „Die USA werden das Offensichtliche anerkennen: Israel will Frieden. Das Problem im Nahen Osten ist nicht Israels Schuld“, so der zukünftige Botschafter. Israelis müssten „keine weitere Generation abwarten, bis die Palästinenser realistisch und weniger feindlich sind.“
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Verbunden und verbündet mit Israel

Christian Böhme und Thomas Seibert/DerTagesspiegel. Es waren schwierige Jahre. Unter Barack Obama und Benjamin Netanjahu sind die amerikanisch-israelischen Beziehungen von einer Krise in die nächste getaumelt. Nach dem Machtwechsel in Washington gibt es nun Zeichen dafür, dass Donald Trump einen eindeutig proisraelischen Kurs einschlagen will. Doch es ist unsicher, ob sich der neue US-Präsident tatsächlich mit Verve im Nahostkonflikt engagieren wird.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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