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60 Jahre Israel
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Suche in : Kategorie = Außenpolitik

Was planen die Palästinenser?
17/08/2011
Pinhas Inbari  |  Außenpolitik

Die offizielle palästinensische Position lautet, dass man eigentlich an den Verhandlungstisch zurückkehren will. Solange sich aber Israel weigere, die Grenzen von 1967 inklusive Gebietsaustausch anzuerkennen, hätten die Palästinenser allerdings keine Alternative, als sich bei der UN für die Anerkennung als Vollmitglied zu bewerben. Chefunterhändler Dr. Saeb Erekat betonte, dass die Grenzen von 1967 die Krux der Verhandlungen seien. Das erscheint sehr vernünftig, wenn das tatsächlich der Fall wäre und die einseitige Staatsausrufung einen Abschluss der Friedensverhandlungen auf Basis eines „Staat-neben-Staat“ bedeuten würde. Eine detaillierte Betrachtung zeigt jedoch, dass nämlich genau das Gegenteil geplant ist, die Legitimierung der Eskalation des Konflikts. Auf die Anerkennung der 1967-Grenzen als Staatsgrenzen soll die Anerkennung der Grenzen des UN-Teilungsplans von 1947 folgen, um dadurch ein Ende des Flüchtlingsproblems anzustreben. Gleichzeitig sollen Israel nicht nur wirtschaftliche Einbussen zugefügt werden, indem der Staat auf „Schäden durch die Besatzung“ verklagt wird. Auch sollen IDF-Offiziere wegen Kriegsverbrechen angeklagt und mittels der Evakuierung der Siedler ein Bürgerkrieg in Israel entfacht und Zwietracht zwischen Israel und den USA gesät werden, um der „untrennbaren Verbundenheit“ ein Ende zu bereiten.

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Die Rolle der Obama-Administration für Freiheit und Demokratie im Nahen Osten
20/04/2009
Scott Carpenter  |  Außenpolitik

· Der Antritt der Obama-Administration markiert die Rückkehr zum sogenannten „realistischen“ Ansatz und eine bewussten Absage an die Vision Präsident Bushs, dass die Vereinigten Staaten ihre Macht aktiv dazu einsetzen würden, Freiheit in der ganzen Welt zu verbreiten. Nur wenige werden den Niedergang von Bushs „Freiheitsagenda“ beklagen, sieht man sie doch heute als gefährlich naiv an, da sie die Stabilität der Region riskierte und mit ihr die Sicherheit Israels. · Wahnwitziger Höhepunkt der Agenda waren die palästinensischen Wahlen im Januar 2006, als es im Widerspruch zu den Verträgen von Oslo der Hamas gestattet wurde, anzutreten und schließlich zu gewinnen, ohne die Waffen vorher niederzulegen. Zu spät erkannte die Regierung, dass sie es nicht länger riskieren könne, potentiell feindliche Kräfte durch demokratische Wahlen an die Macht zu bringen. · Keiner dieser Ansätze setzt sich jedoch mit den strukturellen und demografischen Zeitbomben der Region auseinander. Ein Jugendüberschuss verlangt nach Schätzungen der Weltbank die Schaffung von 100 Millionen neuen Jobs bis 2010. Wenn wirtschaftliche Reformen vorangetrieben und aufrechterhalten werden sollen, dann bedarf es dafür demokratischer Entwicklungen. · Die Vereinigten Staaten könnten die Unsicherheit der arabischen Regierungen dafür verwenden, zu echten Reformen zu ermutigen. Die gilt v.a. für Ägypten, Jordanien und Saudi Arabien, die sich gerade in einem ideologischen Kampf mit dem Iran befinden. Nur durch neue Abkommen mit diesen Regimen, die die Notwendigkeit des Respekts von Bürgerrechten nach Innen unterstreicht und gleichzeitig eine gemeinsame Position gegen die reaktionäre Bedrohung schmiedet, können die USA eine Alternative zu theokratischer und Minoritätenherrschaft bieten. · Dies soll nicht heißen, dass demokratische und wirtschaftliche Reformen die Priorität des Westens sein müssen, doch sie sollten eine Priorität bleiben, wenn es darum geht, ansonsten unlösbare Probleme, die eine langfristige Gefahr für die Sicherheit darstellen, anzusprechen. Wenn den Autokraten gestattet wird, so weiterzumachen wie bisher, dann wird die zukünftige Welle von islamistischen Revolutionen im Stil des Iran weit stärker und gefährlicher ausfallen und die Existenz Israels weit mehr gefährden als gegenwärtig der Fall ist.

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Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels: Ein Plädoyer gegen apologetische Kampagnen zur Entschuldung des Aufrufs zum Völkermord
03/07/2008
Joshua Teitelbaum  |  Außenpolitik

In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert. Obgleich gewisse Experten diese Verlautbarungen als schlichte Äußerungen einer Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen israelischen Regierung und ihrer Politik abgetan haben, sind in Wirklichkeit die Absichten hinter der Sprache Ahmadinejads und anderer klar.

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Lektionen aus der fehl geschlagenen Nahost-Politik der Europäischen Union

Gerald M. Steinberg  |  Außenpolitik

• Die massiven (finanziellen wie politischen) Investitionen der Europäischen Union in die Nahost-Friedensbemühungen der vergangenen drei Jahrzehnte haben keine positiven Ergebnisse gebracht. • Beziehungen zwischen Israel und Europa, wie in offiziellen Kanälen und öffentlichen Meinungsumfragen, widerspiegeln beispiellose Feindseligkeit. Aus israelischer Sicht werden europäische politische Offizielle, Nichtregierungs-Organisationen (NGO’s), Journalisten und Akademiker als solche wahrgenommen, die zur Verteufelung Israels und der jüdischen Souveränität beitragen. • Die dominierenden europäischen intellektuellen und politischen Rahmenwerke spiegeln die simplistischen Bemühungen wider, Europas Erfahrung in der Konfliktlösung dem Nahen Osten aufzudrücken, ohne die fundamentalen Unterschiede der Geschichte und der Rahmenbedingungen zu untersuchen. Die Ergebnisse sind kontraproduktiv. • Die Beweise zeigen auf, dass europäische Akademiker, Journalisten und Diplomaten generell die palästinensische Version übernommen haben, nach der man sich auf die Symptome nach 1967 konzentriert, wie z.B: die „Siedlungen“, und den Kern der arabischen Ablehnung der Souveränität Israels ignoriert. • Um aus dieser Erfahrung zu lernen und die notwendigen Änderungen hin zu einer realistischeren Politik zu machen, muss Europas akademische und diplomatische Gemeinschaft erst die zu Grunde liegenden Annahmen ihrer Nahost-Politik untersuchen und diskutieren.

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Iran, Hisbollah, Hamas und der globale Dschihad: Ein neues Konflikt-Paradigma für den Westen

Dr. Dore Gold  |  Außenpolitik

Im Nahen Osten haben sich in den letzten Jahren revolutionäre Veränderungen vollzogen, welche es erfordern, dass die zahlreichen Probleme der Region sowie deren Lösungsansätze neu eingeschätzt werden. Während eines Großteils der Neunzigerjahre war die konventionelle Meinung, dass der Schlüssel zu regionaler Stabilität in der Lösung des arabisch-israelischen Konfliktes zu finden sei. In der Konsequenz konzentrierten sich die diplomatischen Energien des Westens auf dieses Gebiet. Darüber hinaus erschien der arabisch-israelische Konflikt entsprechend dieses traditionellen Paradigmas in einem relativ kurzen Zeitrahmen leicht lösbar. Mit Hilfe diplomatischer Bemühungen sollte es – so die Hoffnung – nach einigen Jahren möglich sein, ein regionales Friedensabkommen zwischen Israel, den Palästinensern und den arabischen Staaten abzuschließen.

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Die erste Runde in Irans Krieg gegen den Westen

Dr. Dore Gold  |  Außenpolitik

• Seit dem Libanonkrieg von 1982 hat der UN-Sicherheitsrat wiederholt gefordert, dass alle ausländischen Streitkräfte libanesisches Gebiet verlassen. Dieser Abzug aller ausländischen Armeen und terroristischer Gruppen wurde zu Recht als Vorraussetzung gesehen für eine Befriedung der unbeständigen israelisch-libanesischen Grenze und der Wiederherstellung der libanesischen Souveränität. • Dass UN-Generalsekretär Kofi Annan Hisbollah-Führer Scheich Hassan Nasrallah bei einem Besuch Beiruts am 20. Juni 2000 die Hand schüttelte war beunruhigend. Die UN-Strategie bestand darin, der Hisbollah Anerkennung zu verleihen und als Gegenleistung von ihnen gemäßigtes Verhalten zu bekommen. • 2002 berichteten die libanesischen Medien von dem Eintreffen iranischer Revolutionsgarden, die kamen, um die Hisbollah im Umgang mit Fajr-3- und Fajr-5-Mittelstreckenwaffen zu trainieren. Diese haben eine Reichweite von 70 km und wurden im Südlibanon installiert und auf nordisraelische Städte ausgerichtet. Als Gegenleistung für den Abzug aus dem Libanon bekam Israel also eine gestärkte Hisbollah sowie iranische Kämpfer, welche direkt an der Grenze Stellungen errichteten. • Die Hauptziele der ganzen westlichen Allianz – einschließlich Israels – im gegenwärtigen Konflikt sind: volle Durchsetzung der UN-Sicherheitsratresolutionen, welche eine vollständige Entwaffnung der Hisbollah verlangen sowie eine Stationierung der libanesischen Armee entlang der israelisch-libanesischen Grenze; und eine Entfernung aller iranischen Kräfte und ihrer Ausrüstung sowie jeglicher fortdauernder syrischer Präsenz von libanesischem Territorium. • Iran in seiner Eröffnungsrunde dieses Nahostkrieges zu besiegen, war nicht nur im israelischen Interesse, sondern im Interesse der ganzen zivilisierten Welt. Israels Strategie basiert auf der Isolierung der Hisbollah-Bewegung im Libanon von jeglicher Verstärkung durch Iran und seinen Verbündete zur Luft, zu Land und zur See.

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Jerusalem in der internationalen Diplomatie

Dr. Dore Gold  |  Außenpolitik

Der Juli 2000 Gipfel in Camp David war ein klares Scheitern der Diplomatie. Dafür verantwortlich, wenn auch nicht allein, war die unüberwindliche Kluft zwischen Israel und der PLO in der Jerusalemfrage. Premierminister Ehud Barak und US-Präsident Bill Clinton bestanden darauf, den Gipfel abzuhalten, offensichtlich in der Annahme, dass die diplomatischen Differenzen zwischen den Parteien schließlich überbrückt werden könnten. Mit einer akkurateren Einschätzung der Positionen der Hauptparteien Jerusalem betreffend hätten sie erwarten können, dass dem Gipfel kein Erfolg beschert werden würde. Israel scheiterte jedoch noch weit fundamentaler als nur in der Fehlinterpretation der palästinensischen Haltung gegenüber Jerusalem. Während des Friedensprozesses legte Israel all seine Energien auf ein abstraktes, wenn auch wertvolles Ziel – Frieden. Die diplomatischen Energien der Palästinenser richteten sich dagegen auf das konkrete Ziel eines palästinensischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt, was zwangsläufig dazu führte, dass die Verhandlungen von der Partei dominiert wurde, welche ein klarer artikuliertes Ziel hatte – nämlich von den Palästinensern und ihrem Wunsch nach Souveränität in Jerusalem. Diese diplomatische Asymmetrie bedingte eine eindeutige Erosion von Israels eigenen Ansprüchen. Ein sorgfältiges Studium der historischen Fakten jüdischer Präsenz in Jerusalem und eine Verständnis des Anspruchs des jüdischen Volkes gemäß internationalem Recht auf seine historische Hauptstadt hätten jedoch die israelischen Verhandlungsführer dazu bringen können, eine stärkere Position hinsichtlich dieser Rechte einzunehmen. Ziel dieser Untersuchung ist, sowohl ein realistischeres Verständnis der Positionen der Hauptparteien als auch eine tiefere Wertschätzung der israelischen Rechte an Jerusalem für zukünftige Verhandlungen zu bieten.

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Irans neu gewonnene militärisch-nukleare Freiheit: Eine israelische Perspektive auf den amerikanischen “National Intelligence Estimate”-Bericht

Aharon Ze'evi Farkash  |  Außenpolitik

Nach der US-geleiteten Invasion des Irak im März 2003 nahm die EU im Juli 2003 diplomatische Verhandlungen auf, um das iranische Atomprogramm zu verhindern. Am Ende desselben Jahres hatte Gaddafi in Folge des amerikanischen Sieges im Irak das militärische Atomprogramm Libyens gestoppt. Es war auf Grund dieser westlichen Aufmerksamkeit und des Irak-Krieges, dass Iran sein Atomprogramm in 2003 allgemeinanhielt. Der NIE-Bericht bestätigt, dass der iranische Stopp Resultat internationaler Nachforschungen und internationalen Druckes nach “Enthüllung der vorher nicht gemeldeten nuklearen Forschungsarbeit” sei. Zusätzlich zu der Arbeit an einer Kernwaffe hat Iran ein entsprechendes Langstreckenraketensystem entwickelt. Die Shahab-3-Rakete vermag einen Sprengkopf von ungefähr 700 kg über eine Distanz von 1300-1500 Kilometern transportieren. Diese Raketen sind unter Kontrolle der iranischen Revolutionsgarden, welche dem obersten Führer Ali Khamenei unterstehen, nicht Präsident Ahmedinejad. Iranische Raketenübungen haben gezeigt, dass sie sowohl auf Tel Aviv als auch auf Riad ausgerichtet sind. Im Paragraph C des amerikanischen NIE-Berichts wird der signifikante Fortschritt erwähnt, den Iran 2007 bei der Installation von Zentrifugen in Natanz gemacht hat. Von diesen Erkenntnissen ausgehend schätzt der militärische Geheimdienst Israels, dass Ende 2009 der frühestmögliche Zeitpunkt sein wird, an dem Iran in der Lage ist, genügend hoch angereichertes Uran für eine Waffe zu produzieren. Meiner Ansicht nach ist eine Unterscheidung zwischen einem militärischen und einem zivilen Atomprogramm allenfalls arbiträr zu nennen. Die Anreicherung von Uran, wesentlich für sowohl zivile wie militärische Anwendung, geht weiter. Sobald genügend angereichertes Uran vorhanden ist, befindet sich der Iran drei bis sechs Monate vom Bau einer Atombombe entfernt, sollten er sich dafür entscheiden. Der NIE-Bericht hat die internationale Unterstützung härterer Sanktionen gegen den Iran deutlich untergraben und die Türkei und andere moderate sunnitische Staaten in der Region in ihrem Bemühen um eine Koalition gegen den Iran geschwächt. Auf diese Weise ermöglicht der NIE-Bericht dem Iran ironischerweise, militärisch-nuklearen Ambitionen ungehindert nachzugehen.

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Zehn Jahre seit Oslo: Die „Volkskrieg“-Strategie der PLO und Israels unangemessene Antwort

Dr. Joel Fishman  |  Außenpolitik

Israel und die PLO bekämpfen einander nach völlig unterschiedlichen Konflikt-Mustern. Seit den späten 1960-er Jahren hat die PLO ein „Volkskriegs“-Muster übernommen, das weiterhin ihre Politik bleibt, sogar nach der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen von 1993. Das Muster des „Volkskriegs“ ist von marxistisch-leninistischen Traditionen in China und Vietnam übernommen; danach wird ein Konflikt auf der politischen und militärischen Ebene geführt, aber für militärisch schwächere Guerilla-Gruppen ist der politische Konflikt wichtiger, besonders die Delegitimisierung des Gegners und die Spaltung seiner Gesellschaft. Vor 1993 antwortete Israel auf die PLO militärisch als terroristischer Bedrohung, nicht aber politisch. Nach 1993, als die PLO dem Terrorismus „abschwor“, umarmte Israel die PLO-Führung und ignorierte die Zeichen, dass die PLO immer noch den politischen Krieg gegen es betrieb (Hetze; Widerwillen, die PLO-Charta zu ändern, UN-Abstimmungen, Schulbücher). Die israelischen Regierungen beschwerten sich später über alle diese Symbole der politischen Kriegsführung, ohne die Ursache zu erkennen. Etablierte israelische Traditionen betonen unangemessen stark den eng gefassten militärischen Ansatz und vernachlässigten den politischen, der Israel besonders verletzbar für breit angelegte strategische Ablenkung macht. Israelische Entscheidungsträger müssen die Annahmen überdenken, auf die in den letzten zehn Jahren politische und militärische Politik gegründet waren.

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Den Zusammenbruch der Israelisch-Palästinensischen Verhandlungen verstehen

Jonathan Dahoah-Halevi  |  Außenpolitik

Die erklärten Ziele der palästinensischen Autonomiebehörde / Der Unterschied zwischen einer politischen Lösung und einer historischen Lösung / Der Weg, palästinensische strategische Ziele zu erreichen / Schritte, Zionismus auszurotten: Schließe die nationalen und islamischen Kräfte zusammen / Die demographische Zeitbombe / Bündnis mit israelischen Palästinensern / Unterstützung durch die arabische Welt / Schlussfolgerungen und Aussichten auf die Zukunft.

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