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Irans Kampf um regionale Vorherrschaft
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JCPA Genozid-Konferenz, Washington DC
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Ahmadinejads Hetzpolitik und die
rechtlichen Möglichkeiten Völkermord zu verhindern
Lesen Sie dazu auch:
(Vollständiger Bericht in Deutsch)
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Samstag, Sep 4, 2010
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Pressespiegel
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Iran: Palästinenser sollen bewaffneten Kampf gegen Israel fortsetzen
FocusOnline. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Palästinenser dazu aufgerufen, den bewaffneten Kampf gegen Israel fortzusetzen. „Widerstand ist der einzige Weg zur Rettung der Palästinenser“, sagte Ahmadinedschad auf dem jährlichen Al Kuds Tag im Iran. Die soeben begonnenen Nahost-Friedensgespräche seien ebenfalls zum Scheitern verurteilt, sagte Ahmadinedschad weiter.
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Bewaffnete Palästinensergruppen drohen Israel mit Gewalt: "Zionistischer Feind" soll "an jedem Ort und zu jeder Zeit" angegriffen werden
DerStandard. Ungeachtet der Friedensbemühungen für den Nahen Osten haben mehrere bewaffnete Palästinensergruppen Israel mit neuer Gewalt gedroht. Insgesamt 13 bewaffnete Palästinensergruppen, darunter auch die Ezzedin-al-Kassam-Brigaden als bewaffneter Arm der radikalislamischen Hamas, verständigten sich am Donnerstag nach eigenen Angaben darauf, ihre Aktionen künftig miteinander abzustimmen. "Wir haben beschlossen, ein Koordinationszentrum für unsere Einsätze gegen den (israelischen) Feind zu gründen", verkündete der Sprecher der Ezzedin-al-Kassam-Brigaden, Abu Obeida, vor Journalisten in Gaza.
Im Westjordanland kam es am Donnerstagabend unterdessen zu einem erneuten Angriff. Ein zwölfjähriges israelisches Mädchen sei verletzt worden, als nahe der jüdischen Siedlung Rewawa Steine auf ein Auto geschleudert worden seien, teilte die israelische Armee mit. Das Mädchen sei in ein Krankenhaus gebracht worden, es sei aber nicht in Lebensgefahr.
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Netanjahu für Volksentscheid
n-tv. Israels Regierungschef Netanjahu sucht offenbar die Unterstützung seines Volkes für den Friedensprozess mit den Palästinensern. Ein Abkommen könnte durch ein Referendum legitimiert werden. Netanjahu hatte beim Nahost-Gipfel mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas regelmäßige Treffen sowie eine Friedenslösung in einem Jahr vereinbart.
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Ein Angebot zum Frieden
Clemens Wergin/DieWelt.
Werden wir bei den am Donnerstag beginnenden Nahost-Verhandlungen doch eine Überraschung erleben? Zunächst sah ja alles nach dem üblichen Prozedere aus. Die Konfliktparteien konnten nur unter erheblichem Druck dazu bewegt werden, überhaupt an den Verhandlungstisch zu kommen. Und die Gespräche hatten noch gar nicht begonnen, als Hamas-Terroristen schon vier Israelis im Westjordanland umgebracht hatten, um die Friedensbemühungen zum Scheitern zu bringen.
Doch dann zeigte sich: Einiges ist diesmal doch anders als sonst.
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Frieden bringt keine Dividende
Pierre Heumann/Handelsblatt.
Israel rechnet sich bei einer Lösung für Nahost keinen Nutzen, aber hohe Kosten aus. Auch die Palästinenser in der Westbank haben sich gut eingerichtet. So stehen die Chancen auf eine Einigung eher bescheiden.
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Nahost – Terrorangst und Friedensverhandlungen
DieWelt. Aus Furcht vor neuen Anschlägen sind die israelischen Sicherheitskräfte vor Beginn der Nahost-Gespräche in Washington in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt worden.
In der Nacht zum Donnerstag war es im Westjordanland erneut zu einem Anschlag militanter Palästinenser gekommen. Unbekannte beschossen nahe Ramallah einen Wagen, in dem ein Mann und eine Frau unterwegs waren. Der Mann wurde schwer, die Frau leicht verletzt. Der militärische Arm der im Gazastreifen herrschenden Hamas bekannte sich zu beiden Taten
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Im Blickpunkt
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Konstruktive Klarheit in den palästinensisch-israelischen Verhandlungen
Beni Begin
15/08/2010
· PLO-Programm, das im August 2009 vom Kongress der Fatah bestätigt wurde, sieht vor, dass der Kampf solange weitergehen wird, bis das „zionistische Gebilde“ ausgemerzt und Palästina befreit wurde. In logischer Konsequenz weigert sich die Fatah, Israel als einen jüdischen Nationalstaat zu akzeptieren.
· Dies erklärt auch, wie Mahmoud Abbas im Mai 2009 der Washington Post auf die Frage, wieso er das weitreichende Angebot des damaligen israelischen Premiers Ehud Olmert ausgeschlagen habe, antwortete, dass „die Gräben tief“ gewesen wären.
· Die palästinensische Führung fordert, dass die Verhandlungen wieder an dem Punkt ansetzen, den sie Ende 2008 mit Olmert erreicht hatten. Das heißt, dass sie mit dem Angebot von letztem Jahr nicht zufrieden gewesen sind. Sie wollen mehr.
· Sollte die PLO-Führung es nicht schaffen, ihre geistige Haltung, Absichten und öffentlichen Äußerungen zu revidieren, dann ist eine solide friedliche Lösung für die nahe Zukunft nicht zu erwarten.
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Hauptartikel
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Dore Gold
5. November 2009, Brandeis University
Für das Video von Dore Golds Präsentation hier.
Für die visuelle Präsentation hier.
Der Goldstone-Bericht: Probleme und Herausforderungen
Dr. Dore Gold und Richard Goldstone diskutieren den UN-Bericht über Kriegsverbrechen in Gaza
Brandeis University, Donnerstag, 5. Nov., 5:00 p.m. (EST/USA)
Für Dore Golds Beitrag klicken Sie bitte hier:
Der südafrikanische Richter Richard Goldstone wird seinen Bericht zum ersten Mal öffentlich mit einem führenden israelischen Vertreter debattieren. Dore Gold, ehem. Botschafter Israels bei den Vereinten Nationen und Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs, wird auf Goldstone antworten, bevor beide sich den Fragen des Publikums stellen.
Einige Hintergrundinformationen zum Goldstone-Bericht und dem Gaza-Krieg:
Justus Reid Weiner und Avi Bell
Palästinensische Terroristen in Gaza greifen israelische Zivilisten fortgesetzt mit Raketen und Mörsergranaten an. In Folge hat Israel Maßnahmen ergriffen. Wie bei jeder Verschärfung des arabisch-israelischen Konfliktes liegen Vorwürfe einer Verletzung des Völkerrechts in der Luft. Tatsächlich entbehrt jedoch eine Kritik der israelischen Maßnahmen der völkerrechtlichen Basis. Diese Kritik sollte sich im Gegenteil vielmehr gegen das illegale Verhalten der Palästinenser richten.
Wenn ein Staat wie Israel mit Aggression konfrontiert wird, dann heißt Verhältnismäßigkeit, welche spezifische Gewalt angewendet wird, um einen bewaffneten Angriff gegen das Land zu beenden. Damit wird impliziert, dass Gewalt dann exzessiv wird, wenn sie für einen anderen Zweck verwendet wird, z.B. Zivilisten unnötigen Schaden zufügt. Israel hat viele Militäroperationen abgebrochen aus Sorge vor zivilen Opfern. Doch sollte es zivile Verluste trotz der besten israelischen Bemühungen geben, dann liegt das letztlich nicht in der Verantwortung Israels. Der politische Philosoph Michael Walzer stellte bereits 2006 fest: „Wenn palästinensische Militante Raketen auf zivile Gebieten schießen, dann sind sie verantwortlich – und niemand sonst – für all die zivilen Opfer durch israelische Gegenschläge.“
Wieso solidarisieren sich Bürger demokratischer Staaten derart enthusiastisch mit einer radikal islamistischen Gruppe, die nicht nur die Zerstörung einer verbündeten Demokratie zum Ziel hat, sondern ganz offen die bestehende internationale Ordnung durch ein weltweites islamisches Kalifat ersetzen möchte?
Greift Israel in Gaza zu „unverhältnismäßiger Gewalt“?
JCPA-Präsident Dr. Dore Gold erläutert die Lage in Gaza und den Begriff der Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf das Völkerrecht
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