|
|
Im Blickpunkt Archiv :
Suche in Kategorien:
Die Hisbollah wird in Deutschland unterschätzt
13/08/2008
Alexander Ritzmann
|
Sicherheit
Deutschland hat gute Kontakte zur libanesischen Hisbollah. Im Gegenzug verschonen die Kämpfer Deutschland mit Anschlägen. Inzwischen kommen aber Zweifel auf, dass die vom Iran unterstützte Organisation Deutschland tatsächlich nur als Ruheraum nutzt. Neue Erkenntnisse geben Anlass zu Beunruhigung. Wann wird die Hisbollah Anschläge in Deutschland verüben? Der britische Inlandsnachrichtendienst MI5 berichtete bereits im Frühjahr diesen Jahres, dass dortige Zellen der Hisbollah gedroht hätten, im Falle eines Angriffs auf den Iran Anschläge in Großbritannien zu verüben. Und am 30. Januar wurden Mitglieder der Hisbollah in einem Pariser Apartment festgenommen. Zu den beschlagnahmten Dokumenten gehörten Stadtpläne von Paris, Madrid, Rom und Berlin, die mit Markierungen versehen waren. Zudem hat die Hisbollah bereits 1989 und 2003 israelische, jüdische und amerikanische Einrichtungen in Deutschland als Anschlagsziele ausspähen lassen. In Deutschland wird die Hisbollah solange aktiv sein, wie sie von der Politik unterschätzt und von den Sicherheitsbehörden gefürchtet wird. Aber die von vielen immer noch als politische Partei angesehene Hisbollah ist in Wahrheit die am besten finanzierte, ausgerüstete, trainierte und vernetzte Terrororganisation der Welt.
Artikel ansehen >>
|
|
Die globale Reichweite der Hisbollah
13/08/2008
Jonathan Dahoah-Halevi
|
Sicherheit
Die Hisbollah erhält jährlich Millionen von Dollars aus dem Iran. Nach dem zweiten Libanonkrieg erhielt sie noch mehr Gelder zur Kompensation ihrer militärischen und zivilen Verluste und für den Wiederaufbau der Schiitendörfer, die sie unterstützt hatten. Das iranische Kapital wird der Hisbollah von der al-Quds-Truppe der Revolutionswächter, dem iranischen Außenministerium und staatlichen Einrichtungen mit Niederlassungen im Libanon überwiesen.
Die relative Ruhe, die derzeit an der libanesisch-israelischen Grenze herrscht, darf nicht als Abkühlen des Enthusiasmus der Hisbollah missverstanden werden. Vielmehr dient sie dazu, den Fokus der Hisbollah auf ihre beiden Hauptziele zu tarnen: die libanesische Verfassung zu ändern und eine größere schiitische Präsenz im libanesischen Parlament sicherzustellen, mit dem Blick auf eine eventuelle Machtübernahme im Libanon durch Ausnutzung des demokratischen Prozesses, um ihn dann in ein radikal-schiitisches islamisches Land wie den Iran zu verwandeln.
Artikel ansehen >>
|
|
Gewalt in Gaza – Eine unendliche Geschichte
07/08/2008
Justus Weiner
|
Kommentar
Diese jüngsten Entwicklungen nötigen zu drei Fragen:
Erstens haben die Palästinenser oft darauf bestanden, dass Gaza und das Westjordanland eine Einheit darstellen. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Weltgemeinschaft wiederholen dieses Mantra, indem sie Druck auf Israel ausüben einen Korridor zwischen beiden Territorien bereitzustellen. Doch welchen Zweck sollte es haben, das Westjordanland ebenfalls dem Terrorismus der Hamas auszuliefern.
Zweitens bliebe zu fragen, was denn den Juden Israels blühen werde, wenn sich bereits zwei rivalisierende Palästinensergruppen – Brüder im Kampf gegen Israel – derart behandeln, sollten jene zur Einheit zurückfinden.
Und drittens schließlich, welche Bedeutung kann dem endlosen Geschwafel von einem „Friedensprozess“ überhaupt noch zukommen, solange dieser regelmäßig aufflammende Bürgerkrieg in Gaza anhält.
Artikel ansehen >>
|
|
Die despotische Versuchung - Der deutsche Gasdeal mit Teheran
03/08/2008
Editor
|
Iran
Es mag tatsächlich richtig sein, dass im reinen Wortlaut der Deal den gegenwärtig von Deutschland getragenen Sanktionen gegen den Iran nicht widerspricht, nur stellt sich die Frage, welchen Teil des „Neins“ zum iranischen Atomprogramm, welches Gegenstand der Sanktionen ist, die Bürokraten der BAFA, der Herr Staatssekretär Schauerte und die beflissen auf das wieder wachsende deutsche Exportvolumen in den Iran schielenden IHK-Funktionäre nicht verstanden haben mögen.
Artikel ansehen >>
|
|
Terroristische Einzelgänger in Israel im Kontext betrachtet
27/07/2008
Dr. Joel Fishman
|
Sicherheit
Wenn wir uns die jüngsten Terroranschläge in Jerusalem im Kontext des terroristischen Einzelkämpfer-Prinzips ansehen, wird eine mögliche Verbindung anscheinend isolierter Ereignisse wahrnehmbar, auch in Abwesenheit einer Organisation oder eines Anführers. Stattdessen finden wir eine kulturelle Beziehung zwischen andauernder Aufhetzung und ganz spezifischen Terroranschlägen. Es ist daher notwendig, das kulturelle Klima, welches Individuen dazu aufhetzt, Hassverbrechen zu begehen, zu dekonstruieren.
Artikel ansehen >>
|
|
Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches
17/07/2008
Justus Weiner
|
Internationales Recht
· Israels Gegner benutzen stellvertretend Guerilla-Organisationen wie die iranischen Handlanger Hisbollah und operieren außerhalb des geltenden Kriegsrechts bei der regelmäßigen Verübung von Kriegsverbrechen wie bei unterscheidungslosen Angriffen (vorsätzlich auf Zivilisten) oder Heimtücke (Tarnung eigener Kämpfer als rechtlich geschützte Individuen wie Zivilisten). Kämpfer solcher Organisationen sind unrechtmäßige Kriegsteilnehmer, denen der Status als Kriegsgefangenen nicht zusteht und welche als Kriegsverbrecher verfolgt werden müssen.
· Indem Israel mit Handlangerorganisationen Gefangenenaustausche vornimmt, als wären sie dem Kriegsrecht folgende Staaten, wertet es den Status von unrechtmäßigen Kriegsteilnehmern wie Terroristen und Kriegsverbrechern auf. Durch diesen Austausch wird jenen gleiches Recht zugestanden wie rechtmäßigen Kriegsteilnehmern, ohne dass ihren Führern entsprechende Verpflichtungen abverlangt werden. Gleichzeitig wertet Israel den Status seiner eigenen Soldaten ab, denen von diesen Organisationen systematisch die ihnen unter den Genfer Konventionen zustehenden Rechte als Kriegsgefangene entzogen werden.
· Wenn Israel sich auf einen derart ungleichen Tauschhandel einlässt, muss die illegale Entführung israelischer Zivilisten und Soldaten sowie die Verletzung ihrer Rechte in Gefangenschaft für Israels Gegner ganz zwangsläufig als extrem profitables Unternehmen erscheinen. Da Israel zudem die Todesstrafe vermeidet und Terroristen lebend in israelischer Haft verbleiben, muss automatisch eine Situation entstehen, in der Terrororganisationen versuchen, ihre Mitglieder durch die Geiselnahme von Israelis freizupressen.
· Der gegenwärtige Status Quo von Gefangenaustauschen schädigt die israelische Fähigkeit, Terroristen abzuschrecken, erhöht die Wahrscheinlichkeit, das gefangene israelische Soldaten misshandelt oder in Gefangenschaft ermordet werden, und belohnt inhaftierte Terroristen, indem es sie vorzeitig in die Freiheit entlässt, welche neue Opfer fordern könnte. Obgleich die Rückkehr der Soldaten, unabhängig von ihrem Zustand, einen zentralen und wichtigen Wert der israelischen Gesellschaft – dass der Staat Israel sein möglichstes tun wird, um Soldaten aus feindlichen Händen zu befreien – erfüllt, so wirft der Austausch doch ernsthafte Fragen auf, welche beantwortet werden sollten, bevor ein solcher in Zukunft erneut erwogen wird.
Artikel ansehen >>
|
|
Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels (Vollständiger Bericht in Deutsch)
03/07/2008
Joshua Teitelbaum
|
Außenpolitik
(Übersetzung und Transkription der persischen Passagen ins Englische: Dr. MacEoin, Cambridge University)
· In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert. Obgleich gewisse Experten diese Verlautbarungen als schlichte Äußerungen einer Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen israelischen Regierung und ihrer Politik abgetan haben, sind in Wirklichkeit die Absichten hinter der Sprache Ahmadinejads und anderer klar.
· Eine umfassende Analyse dessen, was Ahmadinejad tatsächlich gesagt hat, und wie es im Iran aufgefasst wurde, zeigt deutlich, dass der iranische Präsident nicht nur einen Regimewechsel in Jerusalem forderte, sondern die faktische physische Zerstörung des Staates Israel. Wenn Ahmadinejad seine Reden mit dem Ruf „Tod Israel!“ (marg bar Esraiil) unterstreicht, bleibt nicht viel Raum für mannigfaltige Interpretationen.
· Ein altbekanntes Motiv der Anstiftung zum Völkermord ist die Dehumanisierung der Opfergruppe. Die Nazi-Wochenzeitschrift Der Stürmer porträtierte Juden als Parasiten und Heuschrecken. Ahmadinejad drückte es in einer Rede vom 20. Februar 2008 so aus: „Im Nahen Osten haben sie [die globalen Mächte] die finstere und schmutzige Mikrobe, genannt zionistisches Regime, geschaffen."
· Der oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei, Nachfolger Ayatolah Khomeines seit 1989, hat in der Öffentlichkeit ähnliche Äußerungen über Israel getätigt wie Ahmadinejad. Am 15. Dezember 2000 erklärte er im iranischen Fernsehen: „Es ist die Position des Iran, als erstes durch den Imam [Khomeini] verkündet und viele Male von den Verantwortlichen wiederholt, dass das Krebsgeschwür, genannt Israel, aus der Region herausgerissen werden muss."
· Michael Axworthy, ehemaliger Chef der Iran-Abteilung des britischen Außenministeriums, betont, dass, als der Slogan „Israel muss von der Landkarte getilgt werden“ bei Militärparaden auf mit Transparenten drapierten Raketen erschien, die Aussage recht eindeutig gewesen sei.
· Es gibt eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Strafverfolgung gegen Ahmadinejad vor dem Internationalen Gerichtshof sowie dem Internationalen Strafgerichtshof wegen des direkten und öffentlichen Aufrufs zum Völkermord und zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Artikel ansehen >>
|
|
Das Interesse der Hamas an einer befristeten Waffenruhe (tahdiya) mit Israel
21/06/2008
Jonathan Dahoah-Halevi
|
Kommentar
· Die Hamas betrachtet die befristete Waffenpause als tahdiya, nicht aber als hudna. Die Bezeichnung tahdiya – „Zeit der Ruhe“ – wird von der Hamas für eine schlichte Feuerpause verwendet. Eine hudna impliziert hingegen die Anerkennung der Existenz der Gegenpartei, ohne jedoch deren Legitimität zu bestätigen.
· In einem Interview mit Al-Jazeera vom April 2008 erläuterte der Hamas-Führer Khaled Mashaal, dass für die Hamas eine tahdiya „eine Taktik im Konfliktmanagment“ sei. Er fügte hinzu, es sei „nicht ungewöhnlich für den Widerstand … manchmal zu eskalieren und sich manchmal wie die Flut wieder ein Stück zurückzuziehen … Eine tahdiya schafft eine Formel, welche Israel zwingt … die Belagerung einzustellen … und sollte dies geschehen, so wird diese ein bedeutsamer Erfolg sein.“
Artikel ansehen >>
|
|
Die iranische Führung in eigenen Worten über die Vernichtung Israels – Ein Plädoyer gegen apologetische Kampagnen zur Entschuldigung von Ahmadinejads Genozid-Aufrufen
16/06/2008
Joshua Teitelbaum
|
Antisemitismus
In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert. Obgleich gewisse Experten diese Verlautbarungen als schlichte Äußerungen einer Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen israelischen Regierung und ihrer Politik abgetan haben, sind in Wirklichkeit die Absichten hinter der Sprache Ahmadinejads und anderer klar.
Artikel ansehen >>
|
|
Jerusalem - Gefahren einer Teilung
10/06/2008
Nadav Shragai
|
Israel
Unmittelbar nach der Annapolis-Konferenz mehrten sich innerhalb israelischer Regierungskreise zunehmend Stimmen für eine Teilung Jerusalems. Hauptargument der Teilungsbefürworter ist das Bedürfnis, die demografische Balance zwischen Juden und Arabern in der Stadt durch die „Reduzierung“ arabischer Stadtteile und Bewohner am Stadtrand zugunsten der jüdischen Seite zu verschieben. Eine solche „Separation“ wird angesichts einer schrumpfenden jüdischen Mehrheit in der Stadt sowie einer möglichen Fortsetzung dieses Trends als unvermeidliche Notwendigkeit dargestellt.
Aufgrund der absehbaren Gefahren einer solchen Trennung sowie der historischen wie religiösen Bindung des jüdischen Volkes an Jerusalem und seine heiligen Stätten möchte die hier vorgelegte Argumentation einen anderen Ansatz für das „demografische Problem“ Jerusalems vorschlagen: es gilt, den wesentlichen Faktor hinter dem Problem anzusprechen – den jährliche Wegzug vieler Juden aus der Stadt (16 000) – sowie einen Versuch, dem entgegenzuwirken, zu präsentieren.
Artikel ansehen >>
|
|
Ahmadinejad verdient Konfrontation
05/06/2008
Justus Weiner
|
Kommentar
Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad schafft es immer wieder in die Schlagzeilen. Papst Benedict XVI war couragiert genug, ihm während seines Rombesuches zum UN-Gipfel über die steigenden Nahrungsmittelpreise eine Audienz zu verweigern. Eine solch konsequente Haltung findet sich nicht häufig seit Ahmadinejads umstrittenem USA-Besuch letztes Jahr. In der Zwischenzeit wurde er ohne offensichtliche Bedenken gegen seine größenwahnsinnigen Ambitionen in verschiedenen Ländern wie Syrien, Indien, Pakistan, Venezuela und Irak empfangen. Tatsächlich gehört der iranische Präsident, wie die vom JCPA veröffentlichte Studie Referral of Iranian President Ahmadinejad on the Charge of Incitement to Commit Genocide darlegt, eher für seine Aufrufe zum Völkermord hinter Gitter, die sich auch in seinen jüngsten Äußerungen über Israel als „stinkenden Leichnam“ wiederholen. Dennoch hat sich bislang trotz ausreichender Gesetze und Beweise zur Aufnahme strafrechtlicher Verfolgung nur ein einziges Land – Australien – darum bemüht, nennenswerte Schritte zur Erreichung dieses lohnenden Ziels einzuleiten. Der australische Premier Kevin Rudd hat diesen Punkt wiederholt nachdrücklich angesprochen und den Rechtsbeistand seines Generalstaatsanwalts für dieses Vorhaben eingeholt.
Artikel ansehen >>
|
|
Der Golan und die syrisch-israelischen Verhandlungen
30/05/2008
Dr. Dore Gold
|
Sicherheit
Israel eroberte die Golan-Höhen im Sechstagekrieg von 1967 nachdem dort stationierte syrische Truppen israelische Dörfer und Städte jahrzehntelang mit Artilleriefeuer belegt hatten. Am westlichen Rand des Golan befinden sich steile Klippen vom Ufer des See Genezareth bis zu einer Höhe von 500 Metern, welche Syrien nutzte, um Israel zwischen 1949 und 1967 anzugreifen. Nach Osten hin steigt die Golan-Hochebene bei Har Avital nahe der syrischen Grenze bis zu 1 200 Meter über dem Meeresspiegel an. Israels numerisch unterlegenes stehendes Heer erhält hier im Konfliktfall einen eindeutigen topografischen Vorteil gegenüber dem massiven syrischen Militär, welches in der anschließenden Ebene bis zur syrischen Hauptstadt Damaskus stationiert ist, bis israelische Reservetruppen eintreffen.
Unmittelbar vor dem Ausbruch des Yom-Kippur-Krieges brachte Syrien entlang der Grenze 1 400 Panzer gegen Israels 177 in Stellung – ein Kräfteverhältnis von 8 zu 1 für Syrien. Schätzungen zufolge stationierte Syrien in den frühen neunziger Jahren ein stehendes Heer von fünf bis sechs Divisionen gegen eine israelische Truppenstärke von einer Division.[1]
Oft wird fälschlicherweise angenommen, dass mit der Verbreitung ballistischer Raketen die topografischen Ausgangsbedingungen konventioneller Kriegsführung weniger wichtig geworden sind. Sollte Syrien jedoch sein beachtliches Raketenarsenal im Kriegsfall einsetzen, um israelische Reserven aufzuhalten, so wächst die Bedeutung des Golan für Israels Verteidigung zusätzlich, denn in diesem Fall könnte Israels kleinere, stehende Armee länger ohne Reserven standhalten. Ob es der israelischen Luftwaffe möglich sein wird, in diesem kritischen Moment Luftunterstützung zu gewähren, hängt davon ab, wie beschäftigt sie wäre, ballistische Raketenangriffe aus Syrien auf israelische Städte abzuwehren. Kurz, in jedem Fall bleiben die Golan-Höhen ein essentieller strategischer Vorteil für Israels Verteidigung.
Israelische Unterhändler werden in ihren Diskussionen mit den Syrern mit drei Kernfragen konfrontiert werden, welche in der Vergangenheit zu beachtlichen Meinungsverschiedenheiten zwischen Israel und Syrien geführt haben.
Artikel ansehen >>
|
|
Die Muslimbruderschaft gehört auf die Terrorliste
26/05/2008
Jonathan Dahoah-Halevi
|
Sicherheit
Die Muslimbruderschaft stellt eine der ernstesten Herausforderungen des Westens dar. Wir haben es dabei nicht mit einer Bewegung des gemäßigten Islam zu tun, sondern mit einem Extrem, dessen Weltbild sich von dem al-Qaidas nicht unterscheidet. Es ist daher höchste Zeit, dass diese Bewegung auf und all ihre Tochterorganisationen auf die Terrorliste gesetzt werden.
Artikel ansehen >>
|
|
Der Golan und die syrisch-israelischen Verhandlungen
23/05/2008
Dr. Dore Gold
|
Sicherheit
Die israelischen Unterhändler dürften in ihren Diskussionen mit den Syrern schnell auf drei Kernfrage stoßen, welche nicht so einfach gelöst werden können: die Einigung über den Grenzverlauf, Sicherheitsvereinbarungen und die syrisch-iranische Allianz.
Artikel ansehen >>
|
|
Der Golan und die syrisch-israelischen Verhandlungen
23/05/2008
Dr. Dore Gold
|
Sicherheit
Die israelischen Unterhändler dürften in ihren Diskussionen mit den Syrern schnell auf drei Kernfrage stoßen, welche nicht so einfach gelöst werden können: die Einigung über den Grenzverlauf, Sicherheitsvereinbarungen und die syrisch-iranische Allianz.
Artikel ansehen >>
|
| |