Arabische Liga wünscht sich direkte Nahost-Gespräche
Nahost
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30/07/2010
AFP.
Die Arabische Liga hat den Palästinensern grünes Licht für die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche mit Israel gegeben. Zugleich stellten es die Außenminister der Liga Palästinenserpräsident Mahmud Abbas frei, wann die direkten Gespräche starten sollen, wurde in Kairo mitgeteilt wurde. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, dass er "in den nächsten Tagen" zu direkten Gesprächen bereit sei.
AFP
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jtUWFW4GxW-O2LHn6INhNfSj2QmA
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Palästinensische Extremisten Rakete auf israelische Stadt gefeuert
Sicherheit
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30/07/2010
FocusOnline.
Palästinensische Extremisten haben eine Rakete auf die israelische Stadt Aschkelon gefeuert. Durch den Raketenangriff entstand ein Sachschaden, verletzt wurde niemand. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte, der Angriff werde sehr ernst genommen. Üblicherweise reagiert Israels Armee in solchen Fällen mit Angriffen auf Ziele im Gazastreifen.
Focus Online
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/palaestinensische-extremisten-rakete-auf-israelische-stadt-gefeuert_aid_536184.html
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Vier Jahre in Gaza
Internationale Beziehungen
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30/07/2010
FR. Es sind heute 1495 Tage. So lange ist der israelische Soldat Gilad Shalit schon Gefangener der Hamas in Gaza. Und viele Menschen wollen, dass er endlich freigelassen wird. Am Donnerstag haben sie weltweit demonstriert: in Norfolk, Virgina, in London, in Tel Aviv – und in Frankfurt.
Frankfurter Rundschau
http://www.fr-online.de/frankfurt/vier-jahre-in-gaza/-/1472798/4516834/-/index.html
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"Schwächung des Nationalgefühls": Syrien lässt prominenten Dissidenten frei
Nahost
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29/07/2010
DerStandard. In Syrien ist der prominente Dissident Riad Seif nach Verbüßung seiner Haftstrafe wieder frei. Seif wurde am Mittwoch freigelassen, wie die syrische Menschenrechtsgruppe SHRL mitteilte.
Der frühere Abgeordnete war wegen Kritik an Staatspräsident Baschar Assad im Jahr 2001 festgenommen und zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Im Jänner 2008 wurde er erneut aufgegriffen und wegen "Schwächung des Nationalgefühls" zu weiteren zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.
Der Standard
http://derstandard.at/1277339162861/Schwaechung-des-Nationalgefuehls-Syrien-laesst-prominenten-Dissidenten-frei
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Druck auf Abbas und Netanjahu wächst
Sicherheit
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29/07/2010
KölnerStadt-Anzeiger. Der Druck auf den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas wächst, mit Israel direkt zu verhandeln. Nicht nur der israelische Premier Benjamin Netanjahu drängt dazu, auch die USA und europäische Politiker. Wer einen Friedensschluss wolle, stimmte am Mittwoch der spanische Außenminister Miguel bei seinem Besuch in Jerusalem zu, müsse miteinander reden. Bislang wird nur über Bande verhandelt, unter Vermittlung des amerikanischen Nahost-Gesandten George Mitchell.
Tatsächlich ist in den laufenden Annäherungsgesprächen nichts voran gekommen. Netanjahu will seine Karten nicht aufdecken, solange die Gegenseite nicht zu direkten Treffen bereit ist. Abbas indes möchte vorher genauer wissen, unter welchen Prämissen Israel zu Verhandlungen etwa über Grenzfragen bereit sei. Der Palästinenser-Präsident hatte darauf gesetzt, dass Washington im Falle stockender Gespräche einen eigenen Friedensplan vorlegen würde. Eine Rechnung, die nicht aufging.
Kölner Stadt-Anzeiger
http://www.ksta.de/html/artikel/1280133198693.shtml
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Die Ökostadt und der Terror
Internationale Beziehungen
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29/07/2010
Matthias Künzel/DieWelt.
Grotesk: Seit zehn Jahren gibt es eine Städtepartnerschaft zwischen dem "atomwaffenfreien" Freiburg und der iranischen Atomstadt Isfahan. Sie hätte längst eingefroren werden müssen
Die Welt
http://www.welt.de/die-welt/debatte/article8703069/Die-Oekostadt-und-der-Terror.html
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Spionageverdächtiger Deutscher auf freiem Fuß: Berliner Außenamt dementiert Berichte über Festnahme
Internationale Beziehungen
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28/07/2010
DerStandard. Der im Libanon unter dem Verdacht der Spionage für Israel stehende deutsche Ingenieur ist nach Angaben der deutschen Bundesregierung auf freiem Fuß. Der 58-Jährige, der in einer Molkerei im Osten des Levante-Landes gearbeitet hatte, sei nicht verhaftet oder festgenommen worden, dementierte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin entsprechende Berichte. Der Mann sei bisher von den libanesischen Behörden zunächst einmal befragt worden. "Es gibt kein Verfahren", sagte der Sprecher. Derzeit habe das Außenministerium keine Informationen darüber, ob der Deutsche den Libanon verlassen wolle. Die deutsche Botschaft stehe mit ihm in Kontakt, sagte der Sprecher.
Der Standard
http://derstandard.at/1277339041789/Spionageverdaechtiger-Deutscher-auf-freiem-Fuss
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Israel nennt Abbas Bedingungen „unmöglich“
Nahost
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28/07/2010
FocusOnline. Israel kritisiert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für seine Forderungen, die er als Bedingung für direkte Friedensgespräche mit Israel stellt. Seine Bereitschaft für direkte Friedensgespräche hat Abbas an drei Bedingungen gekoppelt, die Israel „unmöglich“ nennt.
Focus Online
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/friedensgespraeche-israel-nennt-abbas-bedingungen-unmoeglich_aid_535283.html
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Israel warnt libanesische Regierung vor Krieg
Nahost
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27/07/2010
DiePresse.
Verteidigungsminister Ehud Barak droht dem Libanon mit einem Vergeltungsschlag, sollte die Hisbollah Israel angreifen. Die USA wollen lieber Verhandlungen sehen. Israel habe aber das Recht, sich zu verteidigen.
Die Presse
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/583791/index.do?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do
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Freiheit und Prosperität: Trotz zunehmenden äusseren Anfeindungen steht Israel im Nahen Osten als Vorbild da
Kommentar
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26/07/2010
Richard Herzinger/NZZ.
Israel ist nicht nur der Dauerpropaganda seiner direkten Feinde im nahöstlichen Umfeld, sondern immer häufiger auch einer delegitimierenden Kritik jener ausgesetzt, die sich seine Freunde nennen. Diese übersehen gern, welch ausserordentliche Erfolgsgeschichte der jüdische Staat trotz allen Problemen darstellt. Israel ist ein Aushängeschild dafür, was eine freiheitliche Demokratie auch unter schwierigsten Bedingungen erreichen kann. Sollten seine Nachbarn ihre hasserfüllte Ablehnung des jüdischen Staats einmal aufgeben, könnte er schnell zum Turbo einer ungeahnten Prosperität in der gesamten Region werden. Der Westen sollte sich deshalb davor hüten, den Staat Israel aus falscher Rücksichtnahme auf «die islamische Welt» wie eine Art Schandfleck zu behandeln, und ihm die Unterstützung und Sympathie zukommen lassen, die er sich durch seine aussergewöhnlichen Errungenschaften verdient hat.
Neue Zürcher Zeitung
http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/aktuell/freiheit_und_prosperitaet_1.6836102.html
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Israel greift Ziele im Gazastreifen an
Nahost
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26/07/2010
dpa.
Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht zum Montag mehrere Ziele im Gazastreifen angegriffen. Im Norden des Palästinensergebiets am Mittelmeer sei eine Waffenfabrik bombardiert worden, hieß es in einer Mitteilung der israelischen Armee.
Im Süden hätten Kampfjets zwei Schmugglertunnel beschossen. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte. Bei dem israelischen Bombardement handele es sich um eine Reaktion auf mehrere Angriffe militanter Palästinenser mit Raketen und Mörsergranaten am Wochenende, hieß es in der Stellungnahme. Seit Jahresbeginn seien mehr als 100 solcher Geschosse auf das israelische Grenzgebiet abgefeuert worden.
dpa
http://de.news.yahoo.com/26/20100726/tpl-israel-greift-ziele-im-gazastreifen-a70ba75.html
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EU beschließt schärfste Iran-Sanktionen
Iran
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26/07/2010
SPON. Teheran soll zu Verhandlungen über sein Atomprogramm gezwungen werden - mit neuen Sanktionen. Die Europäische Union hat sich auf neue Strafmaßnahmen verständigt. So sollen unter anderem von Investitionen in die iranische Öl- und Gasindustrie verboten werden.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,708527,00.html
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Deutsches Engagement in Nahost: Marshallplan für Gaza
Internationale Beziehungen
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23/07/2010
Steffen Hebestreit/FR.
"Wir sind absolut unzufrieden damit, dass sich die neue Bundesregierung jeder Nahostpolitik verweigert", sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth der FR. Außenminister Guido Westerwelle vernachlässige dieses Thema sträflich und habe außer humanitärer Hilfe nichts zu bieten.
Das elfseitige Positionspapier der Grünen, das in den nächsten Wochen vom Vorstand verabschiedet werden soll, ruft dazu auf, die "kollektiven Traumata" bei beiden Konfliktparteien, Israel wie Palästina, zu berücksichtigen, und verlangt einen gerechten Interessensausgleich und eine nachhaltige Entwicklung für den gesamten Nahen Osten.
Konkret setzen sich die Grünen dafür ein, einen Entschädigungsfonds für Flüchtlinge einzurichten, der auch von Deutschland mitfinanziert wird. Außerdem regen sie einen Marshall-Plan für den zerstörten Gazastreifen an. Und sie wollen die geplante Vertiefung der Beziehungen zwischen Europäischer Union (EU) und Israel enger an Fortschritte im Friedensprozess binden.
Die grünen Außenpolitiker schlagen überdies vor, dass sich Bundeswehrsoldaten an einer UN-Friedensmission beteiligen könnten, um den Sicherheitsbedürfnissen beider Seiten nach einem Friedensschluss gerecht zu werden. Voraussetzung für eine deutsche Teilnahme sei die Zustimmung beider Konfliktparteien. "Ich hätte vor einigen Jahren auch nicht gedacht, dass meine Partei eine solche Forderung einmal erheben würde", sagte Roth am Donnerstag dieser Zeitung. Dies zeige aber, wie wichtig das Thema für die Grünen sei und wie nötig frische Ideen seien. Im Frühjahr hatten die Grünen eine Tagung zum Nahen Osten abgehalten, um die stete innerparteiliche Debatte inhaltlich auf eine breite Grundlage zu stellen. Der Nahost-Friedensprozess soll künftig weniger emotional als bislang diskutiert werden. Die Autoren, die das Papier formulierten, versuchen dies: eine fundierte und differenzierte Diskussionsgrundlage für die künftige Nahostpolitik der Grünen vorzulegen.
Frankfurter Rundschau
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2876073_Deutsches-Engagement-in-Nahost-Marshallplan-fuer-Gaza.html
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Hisbollah: Anklage wegen Mordes an Radik Hariri?
Nahost
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23/07/2010
FocusOnline. Der Anführer der Hisbollah, Scheich Hassan Nasrallah, erklärte, dass Mitglieder der radikalislamischen Organisation schon bald wegen des Mordes an dem libanesischen Ministerpräsidenten Radik Hariri angeklagt werden könnten.
Focus Online
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/hisbollah-anklage-wegen-mordes-an-radik-hariri_aid_533349.html
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USA und Iran: Atomwaffen Nachdenken über das Undenkbare
Iran
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22/07/2010
Reymer Klüver/SZ.
Und dann gebe es auch noch die politische Dimension in der Region, so Klein. Die arabischen Nachbarn Irans drängten die USA zum Handeln. Der Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate in Washington, Yousef al-Otaiba, werbe offen für einen Militärschlag. Die Türkei, Ägypten, Saudi-Arabien, sogar Jordanien würden mit eigenen Nuklear-Rüstungsprogrammen drohen, sollten die Amerikaner die iranische Bombe zulassen. Selbst das Horrorszenario wird bereits entworfen, dass irgendwann Islamisten das Regime in Riad stürzen könnten und dann auf diese Weise in den Besitz einer Atomwaffe kommen könnten.
Michael Adler, ein Experte für das iranische Rüstungsprogramm beim Woodrow Wilson Institute in Washington, beruhigt jedoch: "Ein Militärschlag steht nicht unmittelbar bevor. Trotz aller Untergangsszenarien hat die Diplomatie noch immer eine Chance." Allerdings räumt auch Adler ein, dass die Washingtoner Regierung die Geduld verliert. "Das Spiel ist in der Schlussrunde", konstatiert Adler. Offenkundig habe die Obama-Regierung tatsächlich alle Gedankenspiele verworfen, sich mit einer Atommacht Iran zu arrangieren: "Eine Eindämmungspolitik wird nicht erwogen."
Süddeutsche Zeitung
http://www.sueddeutsche.de/politik/usa-und-iran-nachdenken-ueber-das-undenkbare-1.978049
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