Israels große Strategie
Kommentar
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19/08/2008
Barry Rubin. Israel sieht sich an vier Fronten einer Bedrohung ausgesetzt. Im Norden sitzt Hisbollah, eine radikale islamistische Gruppe, welche Israels Existenz niemals akzeptieren wird. Hisbollahs oberster Priorität ist es, sich einen guten Teil der Macht im Libanon zu sichern und in den Wahlen nächsten Mai gut abzuschneiden. Israel gegenwärtig zu bekämpfen wäre eine Ablenkung von diesem Ziel. Israel hat den Libanon gewarnt, dass nun, mit der Regierungsbeteiligung der Hisbollah, jeder Angriff darin resultieren würde, den ganzen Libanon zur Verantwortung zu ziehen. Israels Abschreckung an dieser Front sollte nicht unterschätzt werden. Es ist wahrscheinlich, dass die relative Ruhe noch eine Weile halten wird.
Jerusalem Post
http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1218710386922&pagename=JPost%2FJPArticle%2FShowFull
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Hamas lehnt Freilassung von palästinensischen Häftlingen ab
Israel
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19/08/2008
Die radikal-islamische Palästinenserorganisation Hamas, die seit mehr als einem Jahr den Gazastreifen kontrolliert, lehnte die Freilassung ab, weil davon angeblich nur inhaftierte Mitglieder der Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas betroffen seien. Indem Israel eine Gruppe der anderen vorziehe, solle die Spaltung in der palästinensischen Gesellschaft vergrößert werden, heißt es in einer Hamas-Erklärung. Die Hamas verlange deshalb die Freilassung von Häftlingen aller palästinensischer Gruppierungen.
Die Welt
http://www.welt.de/welt_print/arti2340963/Hamas_lehnt_Freilassung_von_palaestinensischen_Haeftlingen_ab.html
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Iran bietet Raketenhilfe: Transport von Satelliten muslimischer Staaten
Internationale Beziehungen
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19/08/2008
Nach dem erfolgreichen Test der Trägerrakete "Safir Omid" (Hoffnungsbote) hat der Iran anderen muslimischen Ländern den Transport von Satelliten ins Weltall angeboten. Die Islamische Republik wolle befreundete Staaten bei der Verwirklichung von Weltraumprojekten unterstützen, sagte der Chef des Raketenprogramms, Resa Taghipur, am Montag. Der Iran will demnächst seinen ersten eigenen Satelliten ins All schießen.
Frankfurter Rundschau
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=1562937&
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Iran verspricht deutschen Firmen Schutz
Internationale Beziehungen
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19/08/2008
Benjamin Dierks.
Der Iran wirbt trotz politischen Drucks der Bundesregierung weiter für Handel mit Deutschland und verspricht Unternehmen Sicherheiten für ihre Geschäfte. "Wir werden ihnen Garantien für ihre Investitionen geben", sagte der stellvertretende iranische Außenminister Mehdi Safari im FTD-Interview in Teheran. "Wir sind für alle Geschäfte offen." Das Angebot richte sich vor allem an kleine und mittelständische Unternehmen, die ihre Investitionen im Gegensatz zu großen Konzernen nicht selbst finanziell absichern könnten.
Financial Times Deutschland
http://www.ftd.de/politik/international/:Mittelstand_im_Fokus_Iran_verspricht_deutschen_Firmen_Schutz/401407.html
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Iran buhlt um deutsche Investoren
Iran
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19/08/2008
Die Worte sind deutlich: "Wir sind für alle Geschäfte offen", sagte Irans Vize-Außenminister Mehdi Safari der "Financial Times Deutschland". Safari verspricht interessierten Unternehmen Sicherheiten: Es werde Garantien für Investitionen geben, sagte er.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,572684,00.html
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Israel und Vereinigte Staaten beschließen Radarsystem gegen Raketen
Sicherheit
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18/08/2008
Amos Harel.
Die Vereinigten Staaten und Israel einigten sich auf die Installation eines Hochleistungsfrühwarnsystem gegen Raketen in der Negev-Wüsten, bemannt mit amerikanischem Militärpersonal. Die X-Band-Radaranlage wird mit amerikanischen Frühwarnsatellitensystem verbunden und ab Frühjahr 2009 einsatzbereit sein. Israelischen Sicherheitsexperten zufolge liege die Bedeutung in der Anbindung an das amerikanische Satellitensystem, welches entscheidenden Minuten der Frühwarnung biete.
Haaretz
http://www.haaretz.com/hasen/spages/1012170.html
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Iran testet eigene Trägerrakete für Satelliten
Iran
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18/08/2008
Der Iran hat am Sonntag nach eigenen Angaben eine im Land produzierte Trägerrakete für Satelliten getestet. Die Rakete habe einen Testsatelliten ins All gebracht, sagte der Chef der Weltraumorganisation, Resa Taghipur, im Staatsfernsehen. Dadurch sei es nun möglich, eigene Telekommunikationssatelliten ins All zu schicken. Die US-Regierung zeigte sich beunruhigt. „Die Entwicklung und der Test von Raketen durch den Iran ist eine Quelle der Beunruhigung und wirft neue Fragen über die Absichten auf“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Gordon Johndroe. Er wies darauf hin, dass die Rakete auch Langstreckenraketen transportieren könne, was den UN-Forderungen widerspreche.
Die Welt
http://www.welt.de/politik/ausland/arti2340676/Iran_testet_eigene_Traegerrakete_fuer_Satelliten.html
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Iran: Kampfflugzeuge erreichen nun auch Israel
Iran
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18/08/2008
Die iranische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben die Reichweite ihrer Kampfflugzeuge so weit verbessert, dass sie auch Israel erreichen und wieder zu ihrer Heimatbasis zurückkehren können. General Ahmad Mighani sagte dem staatlichen Fernsehen zufolge, die Flugzeug könnten 3.000 Kilometer ohne Auftanken zurücklegen. Israel liegt rund 1.000 Kilometer vom Iran entfernt.
AP
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Israel löst Amnestie-Versprechen an Abbas ein
Sicherheit
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18/08/2008
Inge Günther.
Das israelische Kabinett hat am Sonntag einer Amnestie von etwa 200 palästinensischen Gefangenen zugestimmt. Premier Ehud Olmert hatte einen solchen Schritt Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas bereits im Juli in Paris zugesagt. Die Freilassung sei eine "vertrauensbildende Maßnahme", hieß es in einer Erklärung des Regierungsbüros, "um die Moderaten in der palästinensischen Autonomie-Regierung und den Friedensprozess zu stärken". Zur Liste der zu Begnadigenden gehören zwei Häftlinge, die mehr als dreißig Jahre einsitzen. Die meisten anderen dürften wie in früheren Fällen kurze Reststrafen zu verbüßen haben. Ihre Entlassung soll in einer Woche erfolgen, unmittelbar vor einer geplanten Nahost-Reise von US-Außenministerin Condoleezza Rice.
Frankfurter Rundschau
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1547532_Israel-loest-Amnestie-Versprechen-an-Abbas-ein.html
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Der Waffenstillstand neigt dem Ende zu
Israel
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18/08/2008
Ulrich W. Sahm. Seit sieben Jahren ist die Kleinstadt Sderot fast täglichem Raketenhagel ausgesetzt. In ihrem Dorf ist Rutis Nachbarin Dana Galgakowitsch bei einem Raketenangriff getötet worden. In ihrem Büro hat Ruti neben Fotos der neun Toten von Sderot durch Kassam-Raketen auch ein Foto von Dana aufgehängt.
„Die Menschen sind psychologisch zermürbt.“ Experten reden von „post-traumatischen Symptomen“ bei etwa 90 Prozent der Bewohner. „Aber wie kann man von Post-Trauma reden, wenn sich das Trauma täglich wiederholt?“ fragt Ruti.
…
Honestly Concerned
http://honestlyconcerned.info/bin/articles.cgi?ID=PR20108&Category=pr&Subcategory=16
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"Ich würde die israelische Flagge hissen"
Sicherheit
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18/08/2008
Susanne Knaul. Die Kluft zwischen dem vom Westen finanzierten Westjordanland und dem zumeist von Teheran unterstützten Gazastreifen vertieft sich. Immer brutaler bauen beide Seiten ihre Macht aus, unterdrücken Demonstrationen, verhaften und foltern politische Gegner. Wenn es nach Adeeb ginge, "sollten die israelischen Soldaten mit der Hamas aufräumen" und den Gazastreifen komplett neu besetzen. "Ich würde sogar die israelische Flagge hissen, und das nicht, weil ich Israel so sehr mag, sondern weil ich wieder arbeiten könnte. 18.000 Dollar Schulden haben sich in den letzten Jahren angesammelt: ausständige Miete und offene Rechnungen im Supermarkt. "Früher", sagt Adeeb, "hat niemand an meine Tür geklopft, um Geld zu kassieren.
Die Presse
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/406706/index.do?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do
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Außer Ärger nichts gewesen
Nahost
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18/08/2008
Susanne Güsten.
Selten war die politische Ausbeute eines wichtigen Besuches für die Türkei so mager wie diesmal. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad enttäuschte seine Gastgeber bei den Gesprächen über das umstrittene Atomprogramm seines Landes ebenso wie bei energiepolitischen Fragen - und dazu sorgte der Gast aus Teheran auch noch bei den Istanbuler Normalbürgern für erheblichen Ärger: Die strengen Sicherheitsvorkehrungen für Ahmadinedschad, der am Freitag am Mittagsgebet in der historischen Blauen Moschee teilnahm, legten den Verkehr in Teilen der Metropole lahm.
Der Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,2594433
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Antisemitismus-Skandal in der Bundeszentrale für politische Bildung
Antisemitismus
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15/08/2008
Benjamin Weinthal.
Die Kritik am Mitarbeiter der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB), Ludwig Watzal, der auf seiner Internetseite antiisraelische Blogs schreibt und Texte auf einem israelfeindlichen Portal verlinkt, reißt nicht ab. Bereits im März und April beschwerten sich nicht jüdische und jüdische Organisationen bei Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) über die antisemitische und antiisraelische Tätigkeit von Watzal, einem Redakteur der BPB-Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)". Das Innenministerium zieht Konsequenzen daraus. In einem zweiseitigen Brief an den Koordinierungsrat deutscher Nichtregierungsorganisationen gegen Antisemitismus (KR) und die Jüdische Gemeinde zu Berlin, der der WELT vorliegt, heißt es: "Hinsichtlich der von Ihnen kritisierten Aussagen eines BPB-Mitarbeiters wurden arbeitsrechtlich mögliche Maßnahmen ergriffen und der Mitarbeiter umgesetzt. Er nimmt nunmehr keine redaktionellen Aufgaben mehr wahr." Tatsächlich steht Watzals Name nicht mehr unter der Rubrik "Redaktion" in dem Blatt APuZ.
Die Welt
http://www.welt.de/welt_print/arti2329947/Antisemitismus-Skandal_in_der_Bundeszentrale_fuer_politische_Bildung.html
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Assads Kehrtwende: Syrien schleicht Richtung Europa
Nahost
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15/08/2008
Michael Borgstede. Es wäre dennoch eine Illusion zu glauben, der syrische Einfluss auf den Libanon werde mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen abrupt enden: Erst die Bildung einer Syrien freundlich gesinnten Regierung in Beirut hat die jüngsten Entwicklungen überhaupt ermöglicht. Voraussichtlich wird Damaskus unter dem Deckmantel panarabischer Kameradschaft weiter in der libanesischen Innenpolitik mitmischen. Gleichzeitig aber hat al-Assad geschickt die Tür für eine Annäherung an Europa geöffnet. Ja, sogar die USA scheinen langsam einzusehen, dass die Isolation des "Schurkenstaates" die Syrer den falschen Freunden in Teheran in die Arme getrieben hat. Angesichts seiner Kehrtwende kann Assad sich ins Fäustchen lachen: Weder das wohlwollende Bemühen der westlichen Welt noch die Tatsache, dass Syrien seit Monaten indirekte Verhandlungen mit Israel unterhält, haben den guten Verbindungen zum Iran ernsthaft geschadet. Mehr als ein taktischer Teilsieg ist das nicht. Spätestens mit dem Amtsantritt eines neuen US-Präsidenten und der Bildung einer handlungsfähigen israelischen Regierung wird Syrien sich entscheiden müssen, ob dem vorsichtigen ersten Schritt Richtung Westen weitere folgen werden.
Die Welt
http://www.welt.de/welt_print/arti2329969/Assads_Kehrtwende.html
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Friedenssignale im Nahen Osten
Nahost
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15/08/2008
Gabriela M. Keller.
In Syriens Politik gegenüber dem Libanon zeichnet sich eine grundlegende Wende ab: Nachdem der syrische Präsident Baschar al-Assad und sein libanesischer Amtskollege Michel Suleiman während des Gipfeltreffen in Damaskus zunächst beschlossen haben, erstmals seit der Gründung beider Länder vor rund 60 Jahren diplomatische Beziehungen miteinander aufzubauen, stimmte al-Assad gestern auch der Festlegung der gemeinsamen Grenze zu. Syrien hat die Souveränität seines Nachbarlandes bislang nie akzeptiert.
Berliner Morgenpost
http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article838031/Friedenssignale_im_Nahen_Osten.html
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