Iran droht auch Verbündeten des Westens mit Vergeltung
Iran
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05/02/2012
Reuters. Im iranischen Atomstreit haben die Revolutionsgarden im Falle eines Militärschlags Verbündeten des Westens mit Vergeltung gedroht.
Der Iran werde in diesem Fall auch jene Staaten angreifen, deren Territorium von Feinden der Islamischen Republik als Ausgangsbasis für Angriffe genutzt werde, sagte der stellvertretende Kommandeur Hossein Salami nach Angaben der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars am Sonntag. Die Revolutionsgarden starteten zudem ein Militärmanöver, um gegenüber dem Westen Stärke zu demonstrieren. Auf der Sicherheitskonferenz in München warnte der türkische Außenminister Ahmet Davotoglu, dass ein Angriff auf den Iran katastrophale Folgen für die Region haben werde.
Die iranische Regierung bekräftigte ihre Haltung, dass selbst ein vollständiger Ölboykott des Westens das Land nicht von seinem Atomprogramm abbringen werde. "Wir werden nicht von unserem nuklearen Kurs abrücken, selbst wenn wir nicht einen Tropfen Öl verkaufen können", sagte Ölminister Rostam Kasemi der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.
Reuters
http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE81403X20120205
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Weltweite Empörung über Russland und China
Nahost
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05/02/2012
DieWelt.
Russland und China haben mit ihrem Veto gegen eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats weltweit Empörung und Kritik ausgelöst. Westliche und arabische Staaten äußerten ihr Unverständnis über das Nein beider Großmächte zu einer Entschließung, mit der Staatschef Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert werden sollte. Die Opposition in Syrien warf Russland und China vor, mit ihrem Veto Assad "eine Lizenz zum Töten" erteilt zu haben.
Die Welt
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13852248/Weltweite-Empoerung-ueber-Russland-und-China.html
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Iran warnt Westen vor Militärschlag
Iran
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03/02/2012
SPON. Unmittelbar vor der Münchner Sicherheitskonferenz verschärft Iran den Ton im Atomstreit: Ajatollah Ali Chamenei hat Vergeltung für die internationalen Sanktionen angekündigt. Sein Land habe seine "eigenen Drohungen". Die USA halten einen Angriff Israels auf Teheran schon im Frühjahr für möglich.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813072,00.html
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Wie Iran den Westen blendet
Iran
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02/02/2012
Mohammad Reza Kazemi/SPON.
Die EU-Sanktionen reißen tiefe Löcher in den iranischen Staatshaushalt. Präsident Ahmadinedschad hat nun zugestimmt, die Atomgespräche wieder aufzunehmen. Haben also die verschärften Sanktionen Iran tatsächlich zum Einlenken gezwungen? "Nein", sagt der Schweizer Iran-Experte Shahram Chubin. "Die Sanktionen können nicht bewirken, dass die iranische Führungselite ihre Meinung über das Atomprogramm ändert." Die signalisierte Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Gespräche sei nichts als "pure Schauspielerei", meint er. "Damit verfolgt die iranische Regierung nur ein einziges Ziel: die Einheit der Europäer zu stören, um die Sanktionen zu verhindern oder zu verzögern."
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812475,00.html
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US-Geheimdienstchef rechnet mit iranischen Anschlägen in den USA
Sicherheit
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01/02/2012
Reuters. Wegen des Atomstreits mit dem Iran sieht US-Geheimdienstchef James Clapper eine gestiegene Bereitschaft der Islamischen Republik zu Anschlägen in den USA.
Clapper sagte am späten Dienstagabend in einer Anhörung des Senats in Washington, Sanktionen hätten die Führung in Teheran noch nicht zum Einlenken gebracht. Bestimmte iranische Vertreter, darunter vermutlich das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, schienen im Gegenteil willens zu sein, Anschläge in den USA zu veranlassen, wenn sie sich bedroht fühlten. Der Koordinator der US-Geheimdienste bezog sich auf den dem Iran zugeschriebenen Komplott zur Ermordung des saudi-arabischen Botschafters in den USA im vergangenen Jahr. Die USA seien auch besorgt, dass der Iran US-Ziele im Ausland ins Visier nehmen könnte, ergänze Clapper. Der Iran hatte die angeblichen Pläne eines Bombenanschlags auf den Botschafter in Washington empört zurückgewiesen.
Reuters
http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE81002320120201
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Das hohe Risiko eines Bombenkriegs gegen den Iran
Sicherheit
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31/01/2012
DieWelt. Mit dem Öl-Boykott gegen Iran ist ein Krieg vorerst vom Tisch. Doch die Zeit drängt. Aus israelischen Sicherheitskreisen verlautet, dass ein Angriff auf die iranischen Atomanlagen noch in diesem Sommer erfolgen müsste, um erfolgreich zu sein. Der Iran verlegt immer mehr seiner Atomfabriken tief unter die Erde, wo sie gut vor Luftangriffen geschützt sind.
Doch trotz der zunehmend schwindenden Erfolgschancen eines Angriffs fühlt sich Israel dazu verpflichtet, den nun beschlossenen Sanktionen Zeit zu geben, um ihre Wirkung zu entfalten, wie aus Regierungskreisen verlautet. Ein baldiger israelischer Angriff würde die von den USA angeführte diplomatische Front vor den Kopf stoßen. Während der Erfolg eines Angriffs fraglich ist, ist das Risiko unzweifelhaft groß. Der Iran verfügt über ein großes Arsenal an Raketen, die Israel erreichen können. Außerdem würden vermutlich die mit Iran verbündeten Extremistenorganisationen Hisbollah im Norden Israels und Hamas im Süden zu den Waffen greifen. Sie verfügen über zehntausende Kurzstreckenraketen.
Die Welt
http://www.welt.de/politik/ausland/article13843455/Das-hohe-Risiko-eines-Bombenkriegs-gegen-den-Iran.html
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Assad wankt: Deutschland braucht ein Konzept für den "arabischen Frühling"
Kommentar
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30/01/2012
Torsten Krauel/DieWelt.
In Libyen begann der Aufstand gegen Gaddafi vor ziemlich genau einem Jahr. Es dauerte nur wenige Wochen, bis die Nato eingriff. In Syrien begann der Aufstand gegen Assad ebenfalls vor ziemlich genau einem Jahr. Bis heute kämpfen die Rebellen alleine. Im Falle Libyen begründete die Nato ihr Eingreifen damit, dass Gaddafi in Bengasi ein Massaker unter den dort in die Enge getriebenen Rebellen veranstalten wollte. Im Falle Syrien dringen zahllose Berichte über ein zumindest massakerähnliches Vorgehen Assads an die Öffentlichkeit. Die Nato sieht trotzdem keinen Grund zum Eingreifen.
Wenn Assad stürzt, werden die Muslimbrüder auch in Syrien eine große Rolle spielen. Israels Sicherheit, hat Angela Merkel gesagt, ist Teil der deutschen Staatsräson. Es wird Zeit, ein Konzept dafür zu entwickeln, wie der "arabische Frühling" zu dieser Staatsräson passt.
Die Welt
http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article13840842/Assad-wankt.html
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Atomstreit mit dem Iran: Kommt es zur Eskalation?
Iran
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30/01/2012
HamburgerAbendblatt. Die USA haben bereits Bomben entwickelt, um unterirdische Bunkeranlagen zu sprengen. Ihre Schlagkraft reicht einem Medienbericht zufolge aber nicht für die Zerstörung der unterirdischen Atomanlagen im Iran. Das Pentagon wolle daher eine Weiterentwicklung der Bomben, berichtete das „Wall Street Journal".
Hamburger Abendblatt
http://www.abendblatt.de/politik/article2173830/Atomstreit-mit-dem-Iran-Kommt-es-zur-Eskalation.html
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Gefährdeter Frieden mit Israel: Die Zündler von Kairo
Nahost
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27/01/2012
SPON.
Israel ist besorgt: In Ägypten dominiert mit den Muslimbrüdern ein erklärter Feind das neue Parlament. Wackelt damit der Frieden von Camp David? Die neuen Machthaber am Nil drohen Jerusalem bereits.
Akute Gefahr für den Frieden zwischen Israel und Ägypten sehen Experten für den Fall, dass Israel - wie angedroht - einen Angriff auf das umstrittene iranische Atomprogramm unternehmen sollte. "Sollte Israel Iran bombardieren, wird der Islam das Band sein, das sich als am stärksten erweist", sagte Hala Mustafa, Chefredakteurin der ägyptischen Zeitschrift "Democracy Review". Ein Angriff auf Iran könnte sich in Sachen Camp David als "Dealbreaker" erweisen, als ein Ereignis, das das Abkommen und somit den Frieden schlagartig beenden könnte. "Dann haben wir ein großes Problem", sagte Mustafa. "Die islamische Welt wird nicht dasitzen und untätig zusehen, wie Iran angegriffen wird."
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,811662,00.html
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Abbas will Israels Sicherheit garantieren
Sicherheit
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25/01/2012
ZeitOnline. Palästinenserpräsident Abbas fordert Israel im Interview mit der ZEIT zu neuen Friedensgesprächen auf. Er wolle dann auch für Israels Sicherheit Verantwortung übernehmen.
Angesichts der Veränderungen im Nahen Osten drängt Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Israel zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen. "Ich verstehe die Angst der Israelis sehr gut, es ist eine sehr schwierige Situation für ihr Land", sagte Abbas der ZEIT. "Aber was heute in den arabischen Ländern passiert, sollte Israel zur Eile drängen, mit uns Frieden zu schließen. Keiner weiß, was später kommt. Keiner weiß, was der Arabische Frühling bringen wird."
Zeit Online
http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-01/nahost-abbas-israel/komplettansicht
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Antisemitismus in Deutschland fest verankert
Antisemitismus
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24/01/2012
SPON. Judenfeindliche Einstellungen sind in "erheblichem Umfang" in der deutschen Gesellschaft verbreitet - auch außerhalb rechtsextremer und islamistischer Kreise. Dies geht aus einem vom Bundestag veranlassten Expertenbericht hervor. Gründe sind "tief verwurzelte Klischees" oder "schlichtes Unwissen".
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,810766,00.html
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"Iran besitzt größere Sprengkraft"EU nimmt höheren Ölpreis in Kauf
Iran
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24/01/2012
Diana Dittmer/n-tv.de.
Im Atomstreit mit dem Iran beschließt die EU mit einem Ölembargo eine neue Sanktionsrunde. Der Iran hat zwar an den gesamten Öleinfuhren der EU "nur" einen Anteil von knapp sieben Prozent. In einigen Staaten wie Griechenland oder Italien ist der Anteil aber höher. Welche Folgen hat das Embargo für den Ölpreis? Wer wird die Nachfrage der klammen Euroländer bedienen? n-tv.de fragt Axel Herlinghaus, Rohstoffanalyst der DZ Bank.
n-tv.de
http://www.n-tv.de/wirtschaft/EU-nimmt-hoeheren-Oelpreis-in-Kauf-article5296121.html
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Maschaal will Hamas-Führung abgeben
Sicherheit
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23/01/2012
SPON.
Seit mehr als 15 Jahren führt Chalid Maschaal die Hamas - doch nun plant er seinen Rückzug. Für eine Wiederwahl steht der Exil-Politiker nicht mehr zur Verfügung. Nun soll der Schura-Rat zusammen kommen, um über das Spitzenamt der radikalen Palästinenser zu entscheiden.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810558,00.html
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Wahlsieg der Islamisten in Ägypten
Nahost
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23/01/2012
DieWelt.
Bei der Parlamentswahl in Ägypten haben die muslimischen Parteien mehr als zwei Drittel aller Sitze im neuen Abgeordnetenhaus gewonnen. Nach dem am Samstag von der Wahlkommission veröffentlichten Ergebnis holte das Bündnis der Muslim-Bruderschaft 38 Prozent aller Listenplätze. Die streng islamische Nur-Partei eroberte 29 Prozent der Mandate.
urch den Wahlsieg der Islamisten im Nachbarland Ägypten sehen die Israelis nun ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt. "Der Prozess der Islamisierung in den arabischen Ländern ist sehr beunruhigend", kommentierte Verteidigungsminister Ehud Barak. Viele Israelis werfen dem Westen vor, den Blick vor den antisemitischen Tendenzen der Volksaufstände zu verschließen: Bei Kundgebungen in Kairo, forderten Teilnehmer lautstark den "Tod aller Juden".
Die Welt
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article13828516/Wahlsieg-der-Islamisten-in-Aegypten.html
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EU beschließt hartes Ölembargo gegen Iran
Iran
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23/01/2012
SPON.
Die EU-Außenminister haben ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen. Es soll ab 1. Juli gelten. Sie froren am Montag in Brüssel auch die Konten der iranischen Zentralbank in der EU ein. Mit diesen bislang schärfsten Sanktionen soll Teheran zu Verhandlungen im Atomstreit gezwungen werden.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810732,00.html
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